Bundeskanzleramt schreibt an Landkreis Görlitz

[Grünrock]

Das Antwortschreiben aus dem Bundeskanzleramt auf den Brief der Bürgermeister und des Landrates zum Thema Finanzausstattung der Kommunen nach dem Atomaussstiegsbeschluss des Bundestages ist da. Noch vor wenigen Tagen hatte Schleifes Bürgermeister Reinhard Bork (parteilos) kritisiert, dass es seit Ende Juli keine Reaktion auf den Brief gegeben habe.

„Ich kann nachvollziehen, dass der Rückgang der Gewerbesteuerzahlungen des Vattenfall-Konzerns die Haushalte der betroffenen Kommunen vor große Herausforderungen stellt. Inwieweit die aktuelle Gewinnprognose des Konzerns zutrifft und welche Auswirkungen sich zukünftig auf die Gewerbesteuerleistungen ergeben, vermag ich von hier aus aber nicht zu beurteilen“, schreibt Ministerialdirigent Ludger Schlief aus dem Bundeskanzleramt nun in den Landkreis Görlitz.

Landrat und die Bürgermeister von Schleife, Boxberg, Rietschen, Weißwasser, Trebendorf und Kreba-Neudorf können lesen, dass für die Finanzausstattung der Kommunen die Länder zuständig sind. „Sollten die von der dargestellten Entwicklung betroffenen Kommunen tatsächlich in eine finanzielle Schieflage geraten, wäre das richtige Instrument der kommunale Finanzausgleich, der der Landesgesetzgebung unterliegt“, so Schlief.

Bork und seine Amtskollegen hatte vor allem der Fakt bewegt, dass nun genau die Kommunen die Folgen des Atomausstiegs spüren, die in den nächsten Jahren noch eine größere Last beim Braunkohleabbau werden aushalten müssen.
rw
Lausitzer Rundschau

[Kaktusblüte]

@Grünrock
Was willst du damit sagen? Der Bund ist für die Ursache verantwortlich und das Land für die Wirkung?
Das ist mir ein wenig einfach, obwohl ich den Ausschnitt der Antwort etwas provokativ finde. Schon die Frage, dass man nicht wisse, ob die Gewinnprognose von Vattenfall zutrifft oder besser, ob der Konzern ein ordentlicher Steuerbürger sei, ist sehr spitz um es vorsichtig zu formulieren.
Andererseits ist klar, dass man nicht nur auf wachsende Bestände der Steuerzahler in dieser Zeit hoffen darf und das wirtschaftliche Unfeld, aus welchem man profitieren möchte auch gestalten muss. Ein Gärtner der ärnten möchte, sollte auch vorher pflanzen und umgraben und nicht nur abwarten und die Hand aufhalten.
Aus meiner Sicht war klar, dass die Energiepolitik so nicht weitergehen wir. Also waren auch die Konsequenzen rechtzeitig bekannt. Nun liegt das Kind im Brunnen.

[Hansa]

Hallo, seit Ihr wieder aus dem Urlaub zurück? Es scheint gut erholt!
Na ja, ich vergleich das Schlesien mit den armen Leinewebern immer etwas mit uns Fischköppen. Schau mal nach Wismar und der Werft. Hat ein Russe gekauft und macht Mikado damit. Wer sich zuerst bewegt, hat verloren.
Bei Euch heißt das Spiel wohl Vattenfall und die Leineweber in Schlesien sind eben arm. Da is nicht sehr viel an wirtschaftlicher Möglichkeit.
Aber du hast auch andererseits recht. Am Jahresende soll uns in Deutschland die nächste Rezession treffen. Alle schaun aber gebannt wie das Karnickel auf die Schlange. Wenn wir hier keine sozialen Unruhen wie in Griechenland, Spanien, Italien und England haben wollen, müssten wir eigentlich unseren Hintern mal bewegen. Manchmal denke ich die Politiker haben das Ding längst abgeschrieben, nur wir merken nix davon.

[Grünrock]

Hansa, nun nicht gleich so pessimistisch! Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei!
Nach schlechten Jahren kommen auch gute, oder?

[rose]

Heeeee, das ist ja aktiv bei euch!
Also ich find das doch schon ganz schön böse, wie da geantwortet wurde. Für mich "Verar§che", um es mal auf deutsch zu sagen. Das gehöt sich nicht. Klar hätte man vorausschauend damit rechnen müssen, dass die Steuerquelle beim Umbruch in der Energiepolitik nicht mehr sprudeln. Klar.
Anderseits überlege ich, ob die Grünen eigentlich wissen, dass sie damit die Wirtschaft richtig abwürgen. Mit den Windmühlen werden wir wirtschaftlich nicht auf die Beine kommen. Da fließen eher Subventionen rein, als Steuern raus!

http://www.megasinnlos.de/videoclips/59 ... ndrad.html

[Hansa]

Nicht schlecht das irre Windrad!

Über Deutschland lacht die Sonne und über die Grünen die ganze Welt.