DStGB zur Bilanz 2015

[Kaktusblüte]

Ein wirklich guter, die Zusammenhänge wahrender Beitrag des DStGB aus dem Januar 2016 zum den Entwicklungen des Jahres 2015. Ich empfehle den Beitrag einmal in Ruhe zu lesen.

Unter dem Tittel:

Deutschland umbauen: Bilanz und Ausblick 2016 der deutschen Städte und Gemeinden

zieht der Deutsche Städte- und Gemeindebund Bilanz zum Jahr 2015 und gibt einen zusammenfassenden Ausblick auf die im Jahr 2016 anstehenden Probleme der Kommunen.

Die Themenbereiche erstrecken sich dabei von der Flüchtlingspolitik, der sich zuspitzenden Finanzlage der Kommunen, den weiter steigenden Sozialausgaben von Städten und Gemeinden, der Energiewende, der kommunalen Infrastruktur, der erforderlichen Förderung einer nachhaltigen Wohnungspolitik bis hin zum erforderlichen Klimaschutz in den Kommunen.

Eine kurze Einführung des Präsidenten:

"... den demografischen Wandel in Deutschland werden wir vor dem Hintergrund von tausenden jungen Flüchtlingen anders gestalten können. Umso schneller wir die richtigen Schritte ergreifen, umso erfolgreicher werden wir am Ende sein können. Daher sollten wir nicht zögern, sondern die notwendigen Veränderungsprozesse beginnen. Deutsch sein sollte eben nicht heißen, in jeder Chance eine Krise zu sehen. Wenn wir die notwendigen Gestaltungsspielräume der Städte und Gemeinden sichern und ausbauen wollen, muss die Investitionskraft der Kommunen gestärkt werden. Die Städte und Gemeinden haben einen Investitionsrückstand von über 132 Milliarden Euro. Wege, Plätze, Schulen, Straßen, Sozialeinrichtungen sind teilweise in einem schlechten Zustand. Gleichzeitig führt die Flüchtlingssituation zu einem deutlichen Zusatzbedarf. So schätzt die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, dass 300 000 zusätzliche Schüler und 100 000 Kinder in Kitas betreut werden müssen. Damit wird zugleich deutlich, dass wir eine Infrastrukturoffensive brauchen, um die Funktionsfähigkeit unserer Einrichtungen zu erhalten und den Wirtschaftsstandort Deutschland zu stärken. Das wird nicht ohne zusätzliche Reformen zur Beschränkung der Sozialausgaben und zur Stärkung auch langfristiger Investitionen funktionieren. Um strukturschwache Kommunen und Regionen zu fördern, muss es eine gezielte Förderung durch Bund und Länder geben. Weiterhin gibt es in Deutschlands Regionen erhebliche Disparitäten, trotz der Fortschritte beim Aufbau Ost. Ohne gezielte Förderung ist eine Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse nicht möglich. Die derzeitige Bund-Länder-Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ sollte den Ausgangspunkt für ein gesamtdeutsches System zur Förderung strukturschwacher Regionen bilden... "

Aber lesen Sie bitte hier selbst im Dokument nach:

http://www.ssg-sachsen.de/uploads/media ... B_2015.pdf