Kommunen planen massive Sparprogramme

[sachsenjäger]

Kommunen planen massive Sparprogramme
vom 01.07.2010 | dpa

Deutschlands Bürger müssen sich in Städten und Gemeinden auf Leistungskürzungen und höhere Gebühren einstellen. Laut einer aktuellen Studie...planen die meisten Kommunen angesichts ihrer dramatischen Finanzlage Einsparungen sowie Erhöhungen bei Steuern und Gebühren. Hintergrund für die Pläne sind wegbrechende Einnahmen und die massive Verschuldung.

Das Leben wird teurer
Parallel streben die Kommunen zusätzliche Einnahmen an. Fast jede zweite Kommune (46 Prozent) plant die Erhöhung des Grundsteuerhebesatzes. Beim Besuch von Bädern, Theatern und Museen werden in fast jeder zweiten Stadt und Gemeinde (44%) zukünftig höhere Eintrittspreise fällig. Die Kita-Gebühren will etwa jede dritte Kommune erhöhen (32 Prozent), ebenso viele planen die Erhöhung der Hundesteuer.

Investitionen werden zurückgestellt
Auch notwendige Investitionen werden derzeit zurückgestellt. So geben 68 Prozent der Kommunen an, dass sie derzeit Unterhaltsmaßnahmen für Straßen und Gebäude strecken. 61 Prozent der Kommunen reduzieren die Neuinvestitionen in den Straßenbau und die Stadtentwicklung. Insgesamt wollen 46 Prozent der Städte und Gemeinden in diesem Jahr weniger investieren.

Sinkende Einnahmen
Die radikalen Maßnahmen liegen zum einen in den dramatisch sinkenden Einnahmen begründet. Nachdem bereits 2009 die Gewerbesteuereinnahmen um 20 Prozent gesunken waren, rechnet die Mehrheit der Kommunen (59 Prozent) für das laufende Jahr mit einem weiteren Rückgang. Die Hoffnung liegt nun auf einem weiteren Anziehen der Konjunktur und steigenden Einnahmen ab 2011. Fast jede dritte Kommune (29%) sieht jedoch auch fürs kommende Jahr schwarz. Vor allem ostdeutsche Kommunen zeigen sich hier pessimistisch.

Steigende Kosten
Zugleich müssen Städte und Gemeinden höhere Ausgaben schultern. Vor allem die Sozialausgaben, also etwa Unterkunftskosten für Langzeitarbeitslose und die Ausgaben für Jugendhilfe, werden nach Ansicht der Kommunen in den kommenden Jahren neue Rekordstände erreichen. 73 Prozent der Umfrageteilnehmer erwarten einen weiteren Anstieg, nur drei Prozent rechnen mit sinkenden Ausgaben. Kürzen können die Kommunen in diesem Bereich nicht, da diese Sozialausgaben bundes- oder landesgesetzlich geregelt sind