Schwere Zeiten für Gemeinden

[Heinze]

Auch in und um Hoyerswerda zittern sich die Gemeinden finanziell schwierigeren Zeiten entgegen. „Nächstes Jahr werden wir den Gürtel enger schnallen müssen, und ab 2011 gibt es nur noch trockene Brötchen“, sagt der Spreetaler Kämmerer Frank Lehmann. Hoyerswerdas Oberbürgermeister Stefan Skora stimmt zu: „2011 wird es uns richtig erwischen.“ Grund sind vor allem geringer werdende Steuereinnahmen. Einige Kommunen verzeichnen schon jetzt weniger als die für 2009 eigentlich prognostizierten Einnahmen.

Bernsdorf: Knapp 80 000 Euro weniger Steuern als die rund 2,32 Millionen geplanten nimmt Bernsdorf dieses Jahr ein. So jedenfalls lautet die Schätzung von Kämmerer Kay Kühne. Den Löwenanteil bei den Ausfällen macht die Einkommenssteuer aus. Nachdem hier gerade die Abrechnung des dritten Quartals im Rathaus eingegangen war, rechnete der Kämmerer hoch: Statt der geplanten 893 100 Euro fließen nur 766 200 Euro über das Land in die Stadtkasse. Die knapp 127 000 Euro Defizit bringen Bernsdorf finanziell noch nicht in die Bredouille. Kompensiert wird das im Prinzip durch Konjunkturpaket-II-Gelder, die es für Sanierungsarbeiten an der KiTa „Pfiffikus“ gab.

Elsterheide: Der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ist rückläufig. Bekam die Elsterheide in diesem Jahr noch 560 000 Euro zugewiesen, werden es nach Aussage von Bürgermeister Dietmar Koark (CDU) im Jahr 2010 rund 100 000 Euro weniger sein. Wie dieses Loch gestopft werden soll, wird in der Haushaltsdiskussion besprochen, die im Dezember beginnt. Ziel sei laut Bürgermeister, den Haushalt für 2010 im Februar zu beschließen. Insgesamt seien die Rahmenbedingungen, die der Sächsische Städte- und Gemeindetag für die kommenden beiden Jahre vorgibt, äußerst kritisch zu bewrten.

Hoyerswerda: 1,5 Millionen Euro weniger an Gewerbe- und Grundsteuern sowie 541 000 Euro weniger Einkommenssteuern machen immerhin ein Zehntel des für 2009 eingeplanten Steuer-Aufkommens aus. Oberbürgermeister Stefan Skora (CDU) hat daher schon mit Inkrafttreten des Haushaltes 2009 zu Anfang des Monats eine Haushaltssperre verhängt. Zusammen mit Mehrausgaben und dem fehlenden Klinikums-Verkaufserlös spricht Kämmerer Frank Hennig von einer „negativen Entwicklung“ in Höhe von 3,7 Millionen Euro. Im Zweifel muss er sie auf das ohnehin vorhandene Defizit aufbuchen. Hoyerswerda hat derzeit 46 Mio. Schulden.

Lauta: Fast eine Punktlandung bei den Steuereinnahmen 2009 wird aller Voraussicht nach die Stadt Lauta hinlegen. Anhand der Orientierungszahlen und mit Blick auf die Wirtschaftskrise hat sich Kämmerin Ines Schiemanz schon bei der Planung für dieses Jahr in Zurückhaltung geübt. Bei der Einkommenssteuer rechnete sich mit knapp 790 000 Euro. Im Jahre 2008 waren hier noch rund 980 000 Euro an Einnahmen erzielt worden.
Aktuell schätzt die Kämmerin, dass die Einkommenssteuer 2009 rund 820 000 Euro betragen wird. Das sind rund 16 Prozent weniger als im vergangenen Jahr, aber doch mehr als im Haushalt geplant. Auch die Steuereinnahmen liegen 16 Prozent unter dem Vorjahresertrag. Rund 2,5 Millionen Euro Einnahmen hatte die Stadt geplant. Etwa 2,55 Millionen könnten es werden, schätzt die Kämmerin.

Lohsa: Für dieses Jahr ist in der Gemeinde Lohsa bislang noch kein Verlust bei der Einkommenssteuer zu verzeichnen. Der Haushalt 2009 umfasst bei Einnahmen und Ausgaben 5,9 Millionen Euro. Die Einnahmen aus den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer wurden mit 738 950 Euro veranschlagt. Dies entspricht laut Thomas Werner, der als Eigenbetriebsleiter derzeit auch für die Kämmerei verantwortlich zeichnet, einem Anteil am Gesamthaushalt von 12,3 Prozent. Die bisher eingenommen Abschlagszahlungen und die diesen entsprechend erwartete Schlusszahlung werden voraussichtlich 777 487 Euro betragen. Somit werden Mehreinnahmen von etwa 38 500 Euro erwartet. Den Gesamthaushalt der Gemeinde Lohsa für das Jahr 2009 möchte Thomas Werner derzeit nur überschlägig beurteilen. Allerdings seien gravierende negative Abweichungen gegenüber dem Haushaltsplan bisher nicht ersichtlich, schätzt er ein.

Schwierig werde die Haushaltsplanung für kommendes Jahr. „Entsprechend den Orientierungsdaten des Sächsischen Staatsministeriums für Finanzen sind 2010 lediglich 573 450 Euro Einnahmen aus den Gemeindeanteilen an der Einkommenssteuer zu erwarten“, sagt Thomas Werner.

Spreetal: Für 2009 macht sich Kämmerer Frank Lehmann keine Sorgen. „Der Haushalt wird gut durchlaufen“, sagt er und rechnet sogar damit, mehr aufs Sparkonto legen zu können als geplant. Da Spreetal die wichtigen Gewerbesteuern nicht als Vorauszahlungen haben will, sondern erst in der Schlussrechnung, kommt das Geld zwar später, aber dafür auch gewiss.

Wiednitz: Die knapp 37 000 Euro Mindereinnahmen für Wiednitz bei der Einkommenssteuer machen ein Minus von satten 25 Prozent aus. Gerechnet hatte die Gemeinde mit gut 140 000 Euro. Bei den verschiedenen Steuerarten ist das der größte Einnahmeposten, der im Verwaltungshaushalt für dieses Jahr nun nicht mehr zur Verfügung steht. Ausgeglichen wird dieses Defizit notgedrungen durch Reduzierungen einzelner Ausgaben, wie Bürgermeister Gottfried Jurisch (Freunde der Feuerwehr) erklärte. Gestrichen wurde zum Beispiel bei den Kosten für die Fahrzeughaltung, bei der Grabenberäumung, bei Anschaffungen für den Kindergarten und bei den Bewirtschaftungskosten für den Friedhof, zählt der Bürgermeister auf. Insgesamt, so die Schätzung des zuständigen Bernsdorfer Kämmerers Kay Kühne, wird Wiednitz in diesem Jahr etwa 180 000 Euro Steuern einnehmen.

Wittichenau: Die Stadt rechnetet in diesem Jahr mit Einkommenssteuerzuweisungen in Höhe von 573 100 Euro. Den letzten Bescheid erhielt Kämmerer Thomas Woelke im August. Derzeit sind 94,7 Prozent der Summe gedeckt. Es fehlen noch 30 000 Euro. Ob noch eine Zuweisung im Dezember das Rathaus erreicht, ist bisher offen. „Im Vorjahr gab es noch eine“, weiß Woelke.