Soziale Unruhen auch in Deutschland befürchtet

[berlinbear]

Rezession in Deutschland.
Wirtschaftseinbruch schürt Angst vor Unruhen.
Angesichts der düsteren Wirtschaftsprognosen wächst die Angst vor sozialen Konflikten im Land. Neben dem DGB-Vorsitzenden Sommer hält auch Gesine Schwan eine explosive Stimmung für möglich.
Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer hat erneut vor sozialen Unruhen wie in den 1930er Jahren gewarnt. Das prognostizierte Schrumpfen der Wirtschaft um bis zu sechs Prozent sei vergleichbar mit den Zahlen aus den Jahren der Wirtschaftskrise 1930, 1931 und 1932, sagte er in der ARD. Möglicherweise würden sich Menschen jetzt von der Politik abwenden oder radikalisieren.

"Ich kann mir vorstellen, dass in zwei bis drei Monaten die Wut der Menschen deutlich wachsen könnte", sagte die SPD-Kandidatin für das Bundespräsidentenamt, Gesine Schwan, dem "Münchener Merkur". Wenn es bis dahin keine Hoffnung gebe, dass sich die Lage verbessere, könne die Stimmung explosiv werde.

Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) sagte am Donnerstag im ZDF vor einem Treffen mit den Betriebsräten der 30 DAX-Unternehmen, er befürchte keine sozialen Unruhen wie etwa derzeit in Frankreich. "Deutschlands ist ein funktionierender Sozialstaat", sagte er mit Blick auf Kündigungsschutz und betriebliche Mitbestimmung. Scholz unterstrich, angesichts der schlechten Wirtschaftsdaten müsse alles darangesetzt werden, Massenentlassungen zu vermeiden. Die Bundesregierung sei auch bereit, die Kurzarbeit möglicherweise länger als bisher zu fördern. Gleichzeitig forderte der SPD-Minister die Wirtschaft auf, trotz der Krise ihrer Ausbildungsverpflichtung nachzukommen.

Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, nannte Sommers Äußerung verantwortungslos. "Viele Menschen machen sich zwar Sorgen", sagte Driftmann der "Passauer Neuen Presse". Die Unruhe im Land sei nicht so groß, wie es mancher bei den Gewerkschaften herbeirede. "Ich rate Herrn Sommer dringend, mit Begriffen wie 'sozialen Unruhen' nicht leichtfertig umzugehen. Der Chef des DGB sollte sich verantwortungsvoller äußern und nicht zündeln", sagte Driftmann.

(AP, N24)

[biene]

Die "Brandstiftung" von Herrn Sommer ist recht gefährlich. Mich würde interessieren, welches Ziel damit verfolgt wird. Die Gewerkschaften scheinen auch nicht aus ihren Fehlern bei den Ölkrisen gelernt zu haben. Der Zusammenhang zwischen Inflation und Gewerkschaften ist ja seitdem bekannt.

Das sich die Anwärterin für das Bundespräsidentenamt aber nun an einer solchen "Kampagne", welche sich gegen Leistungsträger im Staate wendet, beteiligt, ist für mich unverständlich. Sie als Politikwissenschaftlerin möchte die Auswirkungen einer solchen Aussage doch abschätzen können.

[Andreas]

Die "Brandstiftung" von Herrn Sommer ist recht gefährlich. Mich würde interessieren, welches Ziel damit verfolgt wird. Die Gewerkschaften scheinen auch nicht aus ihren Fehlern bei den Ölkrisen gelernt zu haben. Der Zusammenhang zwischen Inflation und Gewerkschaften ist ja seitdem bekannt.

Das sich die Anwärterin für das Bundespräsidentenamt aber nun an einer solchen "Kampagne", welche sich gegen Leistungsträger im Staate wendet, beteiligt, ist für mich unverständlich. Sie als Politikwissenschaftlerin möchte die Auswirkungen einer solchen Aussage doch abschätzen können.

Natürlich sollte die Situation nicht ausgenutzt und nun noch eine zusätzliche Drohkulisse aufgebaut werden. Dazu ist die Lage zu ernst. Andererseits ist sicher zu befürchten, dass sich die Zahl der Arbeitslosen nunmehr schnell und auch über den erwarteten Wert von 5 Mio. erhöhen wird. Da entsteht sicher nicht nur schlechte Laune bei einigen Leuten. Ich habe mir das in Frankreich selbst ansehen können. Das Theater haben wir bald auch. Nur eine Frage der Zeit. Die Gewerkschaft wird aber kaum der "Nutznießer" von Unruhen sein. Die sozialen Spannungen wachsen und manche Leute werden bald den Kitt aus den Fenstern fre@@en. Wir bekommen einen heißen Herbst.