Krieg in Europa und der deutsche Schlingerkurs

[rose]

Wie bei G20 in Hamburg: Lebt Olaf Scholz schon wieder in einer Parallelwelt?

Wo war denn der Herr Scholz, als die Straßen in Hamburg brannten, gepündert wurde, SEK-Beamte Häuser stürmen mussten und die Staatsoberhäuter mit Polizeischutz ausgeflogen wurden, weil man für ihre Sicherheit nicht mehr garantieren konnte.

Vorher hieß es großmundig von Herrn Scholz: "Wir richten ja auch jährlich den Hafengeburtstag aus. Es wird Leute geben, die sich am 9. Juli wundern werden, dass der Gipfel schon vorbei ist." Gewundert haben sich über die "Führungsstärke" und Großmundigkeit des Herrn Scholz viele und die Hamburger haben ihm bis heute nicht verziehen. Als die Straßen, Geschäfte und Autos in Hamburg brannten, suchte man Herrn Scholz in Hamburg vergebens auf seinem "Kommandoplatz".

Auch heute erinnert vieles an den Tiefpunkt seiner Zeit als Hamburger Bürgermeister. Hoffentlich kommt das Desaster in ganz anderer Größenordnung nicht auf ganz Deutschland zu. Weit über die Hälte der deutschen Bürger wollen keine Waffenlieferungen in die Uraine - sie wollen endlich Frieden in Europa. Mit der Lieferung von Waffen züdelt auch Deutschland ganz gefährlich am Krieg. Wir stehen direkt vor einer Kriegsbeteiligung oder sind schon mittendrin. Wenn es noch gefährlicher wird wie in Hamburg ... was dann Herr Scholz.

ARD-DeutschlandTrend - Keine Mehrheit für mehr Waffenlieferungen
Stand: 05.01.2023 18:00 Uhr
Nur jeder dritte Deutsche glaubt laut ARD-DeutschlandTrend, dass der Ukraine-Krieg 2023 enden wird. Für eine Steigerung der Waffenlieferungen von Deutschland an die Ukraine gibt es keine Mehrheit.

[rose]

Krieg in der Ukraine: Mehrheit der Deutschen gegen Waffenlieferungen an Kiew

Die Entscheidung der deutschen Bundesregierung, Marder-Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern, stößt bei der Bevölkerung einer Umfrage zufolge auf Ablehnung. Nur 38 Prozent sprachen sich dafür aus. Trotzdem wollen vor allem die Grünen mehr liefern.

In einer Befragung des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die “Bild am Sonntag” finden 49 Prozent die Entscheidung eher falsch und 40 Prozent eher richtig. Die Lieferung von Kampfpanzern lehnen 50 Prozent ab, 38 Prozent sind dafür. Befragt wurden im Auftrag der Zeitung 1001 Personen.

Die Bundesregierung in Berlin hatte ihre Entscheidung, rund 40 Marder-Schützenpanzer an die Ukraine zu liefern, am Donnerstag öffentlich gemacht. Union und Teile der Regierungsparteien FDP und Grüne fordern auch, dem von Russland angegriffenen Land Kampfpanzer zu schicken.

Deutsche wollen auch Leopard liefern
Bei der Zusage für Marder-Schützenpanzer stehen zu bleiben, wäre falsch, sagte Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt. “Wir sollten alles tun und liefern was möglich ist”, betonte die Grünen-Politikerin.

Der FDP-Politiker Wolfgang Kubicki, ebenfalls Vizepräsident des Bundestages, sagte den Funke-Zeitungen, es könne “vernünftig sein, nicht nur Marder- sondern auch Leopard-Panzer zu liefern”.

Will auch Kampfpanzer liefer: Grünen-Chefin Katrin Göring-Eckardt
Maaßen: "Wir sind Kriegspartei - gegen Russland"

Anders, nämlich ebenso skeptisch wie die Mehrheit der Bevölkerung, sieht das der Ex-Präsident des Verfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen. “Wir sind somit Kriegspartei – gegen Russland”, kommentierte er in einem TV-Talk

[Heinze]

Grausame Schlacht um Soledar: Ukraine droht ein zweites Azovstal-Drama

Die Bilder aus Soledar bei Bakhmut sind dramatisch, die News für die Regierung in Kiew alarmierend: Die russischen Truppen, vor allem Söldner der Gruppe Wagner, versuchen hunderte ukrainische Soldaten im Ortsgebiet und in den Stollen der Salzmine einzukesseln.

Richard Schmitt, 8. Jänner 2023 13:13

Die Verluste an diesem Abschnitt der 1200 Kilometer langen Front sind für beide Kriegsparteien extrem hoch: Dei russischen Truppen versuchen aktuell, in einer Zangenbewegung die ukrainischen Verteidiger in der Kleinstadt Soledar – dort lebten vor Kriegsbeginn 11,560 Einwohner – einzukesseln.

Die Salzmine bei Bakhmut ist strategisch von großer Bedeutung: In den gigantisch großen Stollen können Nachschub-Güter absolut bombensicher gelagert werden, auch Panzer und Truppen können darin sicher stationiert werden.

Vorgehen der russischen Armee erinnert an den Kampf um Azovstal in Mariupol.
Jetzt meldete sich auch der extrem Ukraine-freundlich berichtende Bild-Redakteur Julian Röpke von einer dramatischen Entwicklung in Soledar: “Die Situation ist schrecklich. Die Russen haben bereits mehr als die Hälfte der Stadt erobert und wollen den Rest der Stadt einkesseln. Die Ukraine muss hier sofort eine große Gegenoffensive starten, sonst ist hier alles verloren. Und das könnte zu einem Domino-Effekt führen – bald müssen dann noch weitere Gebiete aufgegeben werden.”

Auch die russischen Streitkräfte dürften beim dieser Schlacht um die Salzminen bei Soledar hohe Verluste haben: Ukrainische Quellen stellten ein Foto von einem weiten Feld ins Web – und überall sind auf dieser Aufnahme Dutzende Leichen zu sehen (es ist aktuell nicht überprüfbar, ob es sich um tote russische oder ukrainische Soldaten handelt).

Der ukrainischen Armee droht jedenfalls nun eine weitere verlustreiche Kesselschlacht wie im Mai des Vorjahres in Mariupol: Hunderte kampferprobte ukrainische Soldaten starben oder gingen schwer verwundet in Gefangenschaft, als das tagelang belagerte Azovstal-Stahlwerk schließlich von tschetschenischen Truppen erobert worden ist. Azovstal war eine der größten Niederlagen der ukrainischen Streitkräfte.

Worum wird es gehen. Bachmut ist eine der letzten Festungen im Donbas - dahinter kommt nur freises Feld, in dem nichts mehr zu verteidigen ist. In dem von den Russen jetzt besetzten Gebiet geht es um Rohstoffe im Werte von ca. 12 Billionen Dollar. Was interessiert die USA deshalb hundertausende von Toten ? Das ist denen egal.

[Hagemann]

Nur noch 33 % der Deutschen haben Vertrauen in den Kanzler – ein Minus von 24 %

Das Vertrauen der Deutschen in alle politischen Institutionen befindet sich auf einem historischen Tiefpunkt. Dabei sind die Werte besonders katastrophal im Vergleich zum Vorjahr. Innerhalb eines Jahres ist der Rückgang schlicht frappant.

Unter Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erlebten die staatlichen Institutionen in Deutschland einen enormen Vertrauensschwund.
APA/AFP/Tobias Schwarz/GETTY

Den Institutionen „Bundeskanzler“ und „Bundesregierung“ vertrauen mit 33 bzw. 34 Prozent nur noch ein Drittel der Deutschen. Das entspricht einem Minus von 24 bzw. 22 Prozentpunkten gegenüber 2022. Auch das Parlament – der deutsche „Bundestag“ – verliert massiv an Zuspruch. Nur noch 37 Prozent vertrauen ihm. Das ist ein Minus von 13 Punkten.

Selbst in die Institution des Bundespräsidenten schwindet das Vertrauen
Zu diesen Ergebnissen gelangt die Forsa Gesellschaft für Sozialforschung und statistische Analysen. Sie führt seit 15 Jahren in Deutschland das sogenannte „Institutionen-Vertrauens-Ranking“ durch. Heuer befragte das Meinungsforschungsinstitut im Auftrag von ntv/RTL dafür 4003 Deutsche.

Traditionell bringen die Deutschen viel Vertrauen der Institution „Bundespräsident“ entgegen. Doch selbst hier wurde ein Rückgang um zwölf Punkte auf 63 Prozent verzeichnet. Zu einem ähnlichen Ergebnis war zuvor eine Befragung des deutschen Beamtenbundes gelangt. Ihr zufolge vertrauen nur noch 29 Prozent der Deutschen auf den Staat.

Vertrauensschwund im Osten besonders stark
Steil bergab geht es auch beim Vertrauen in die „Europäische Union“ (31 Prozent) und „politische Parteien“ (17 Prozent) – in beiden Fällen ein Minus von je sieben Punkten.Besonders gering ist das Vertrauen in Ostdeutschland ausgeprägt. Selbst der „Bundespräsident“ genießt hier nur noch bei 53 Prozent Vertrauen. Im Westen sind es 65 Prozent. Der „Europäischen Union“ vertrauen lediglich 20 Prozent (Westen: 33 Prozent) und „politischen Parteien“ gar nur noch elf Prozent.

[Heinze]

Selenskyj zur grausamen Schlacht um Soledar: "Das verschafft unserer Armee Zeit"

Schreckliche, dramatische Bilder aus der schwer umkämpften Stadt Soledar. Während der Ukraine ein zweites Azovstal-Drama droht, erklärt Präsident Wolodymyr Selenskyj, der aussichtslose Widerstand seiner Truppen verschaffe der ganzen Armee immerhin Zeit.

Rene Rabeder, 10.01.2023

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die Lage in der schwer umkämpften Stadt Soledar im östlichen Gebiet Donezk als weiter hoch angespannt beschrieben. “Es ist sehr schwer: Es sind dort kaum noch intakte Wände übrig”, sagte Selenskyj in seiner Videobotschaft in der Nacht zum Dienstag mit Blick auf die ukrainischen Soldaten in der stark zerstörten Stadt.

Die Situation in Soledar, Sonntagmittag: Die ukrainischen Streitkräfte brauchen dringend Unterstützung.
Selenskyj: "Schlacht um Donbass dauert an"
Zugleich versicherte er: “Auch wenn die Besatzer jetzt ihre größten Anstrengungen auf Soledar konzentriert haben, wird das Ergebnis dieses schweren und andauernden Kampfes die Befreiung unseres gesamten Donbass sein.” Der Widerstand der ukrainischen Soldaten in Soledar verschaffe der ganzen Armee Zeit, meinte Selenskyj. “Die Schlacht um den Donbass dauert an.”

Auch die ukrainische Vize-Verteidigungsministerin Hanna Maljar hatte von zuletzt massiven russischen Angriffen auf die Stadt berichtet. Soledar ist zusammen mit dem benachbarten Bakhmut Teil des ukrainischen Verteidigungswalls vor dem Ballungsraum zwischen Slowjansk und Kramatorsk.

[Personalpeter]

Was Du da berichtest, ist sehr schlimm. Das erinnert mich an einen anderen ehemaligen "Künstler" aus dem Ösiland. Der Selenzki verheitzt täglich 800 Leute allein in Solidar, um Zeit zu gewinnen. Da kommt mir die verfilmte Geschichte "die letzten Stunden" im Führerbunker wieder in das bewustsein. Wenn die betroffenen Soldaten das erfahren muss man damit rechnen, dass die schnell mal das Gewehr umdrehen könnten. Tote um Zeit zu gewinnen.

[Hansa]

Das reicht jetzt einmal. Für wie dumm wollen die uns hier im Fernsehen, Rundfunk und in der Presse wirklich verkaufen ? Ich stimme nun mit dem Hans-Georg Maaßen, dem ehemaligen Verfassungsschützler wirklich nicht immer überein. Aber wo er Recht hat, da hat der Recht. Wir werden tatsächlich zur Kriegspartei und verstecken uns hinter dem Rücken der Amerikaner. Denkt denn einer, dass uns das nutzen wird ? Die USA wird sich freuen, wenn Europa in Schutt und Asche liegt und wir helfen noch dabei. In Wahrheit richtet sich der Krieg doch vorwiegend gegen Deutschland und die EU. Hört endlich auf am Krieg zu zündeln. Waffen haben noch niemals Frieden geschaffen. Worum geht es denn auch in diesem Krieg ? Um Rohstoffe, Macht und Einflussgebiete. Meint denn jemand ernsthaft, dass die Russen die Krim zurückgeben ? Da liegt doch eher ganz Europa in Schutt und Asche!!! Die Krim gehörte doch den Russen und wurde von Chruschtschow bei einem Arbeitsessen der Parteigenossen an die Ukraine per Parteibeschluss verschenkt. Gibt es denn tatsächlich interational gültige Verträge dazu oder eben nur einen angeblichen "Parteibeschluss" ?

Die Lage ist nach meinem Verständnis doch so:

Abgestimmt haben zunächst nicht einmal die eigentlich zuständigen Obersten Sowjets in Kiew und Moskau (was erforderlich gewesen wäre), sondern lediglich deren Präsidien, weshalb sogar die Parteibeschlüsse der damaligen KPdSU stets als illegal galten. Obendrein hatten bei den Sitzungen die Hälfte der Mitglieder gefehlt, eine der wenigen Möglichkeiten, seine Opposition zu anstehenden Beschlüssen damals in der Sowjetunion auszudrücken. Nirgendwo ist dazu die Wortmeldung eines Repräsentanten der Krim oder der dortigen Städte verzeichnet. Es gibt keine international oder national anerkannten "Schenkungsurkunden" zur Krim, lediglich einen Parteibeschluss und einen nicht demokratisch legitimierten Erlass des nicht zuständigen Präsidiums des obersten Sowjetz. Es besteht lediglich ein Erlass des Präsidiums des Obersten Sowjet der UdSSR über die Übergabe des Krim-Gebiets aus dem Bestand der RSFSR an den der Ukrainischen SSR. Dieser erging am 19. Februar 1954 völkerrechtswidrig.

Kann man ein Staatsgebiet einfach so verschenken? Wie wäre das Völkerrechtlich eigentlich zu werten ?

Nach welchen völkerrechtlichen Prinzipien hat Chruschtchow die Krim "übergeben"? Haben die Bürger der Halbinsel damals darüber abgestimmt, ob sie damit einverstanden sind, sich von Russland zu trennen und Teil des ukrainischen Staatsgebietes zu werden? Haben sie die Krim 1954 zu einem unabhängigen Staat erklärt, dessen Bürger den Anschluss an die Ukraine beantragten? – Nichts dergleichen ist geschehen!

Nach den Vorgaben des Völkerrechts muss eine Bevölkerung zur Abtrennung von einem bestehenden Staatsgebiet (oder von einer Staatenföderation) zumindest ihre Unabhängigkeit erklären und eine Volksabstimmung durchführen. Doch hier befindet sich das Recht auf Selbstbestimmung der Völker im Konflikt mit dem Recht auf Unteilbarkeit des souveränen nationalen Staatsgebietes. Denn:

"Gemäß Völkerrecht Kapitel 1, Artikel 2 und Kapitel 6, Artikel 73 und 73/b steht der Wille der Völker über politischen Interessen des Staates oder der Staaten."

Seit wann sind denn Parteibeschlüsse und dazu noch der KPdSU für Gebietsabtretungen entscheidend oder gar bindend ? Seit wann konnte denn in der Sowjetunion das Präsidium des obersten Sowjets und dazu noch ohne Stimmenmehrheit Staatsgebiete untereinander verschenken ? Völkerrechtlich bestand jedenfalls 1954 demnach kein Anschluss der Krim an die Ukraine.

Seit dem man nun um das Gebiet der Krim gewaltige Gasressourcen entdeckte, geht der Streit zur Zugehörigkeit der Krim weiter. In unseren Medien werdet Ihr dazu nichts außer propagandistisch eingefärbte Beiträge lesen können. Deshalb hier einmal ein Versuch einer Darstellung, die von den meisten Völkerrechtlern etwa so gesehen wird:

Alle juristischen und politischen Faktoren deuten nämlich in die gleiche Richtung: Die Halbinsel Krim war unter völkerrechtlichen Standards kein Teil des Staatsgebietes der Ukraine. Nach internationalem Recht war die sowjetische Schenkung der Krim an die Ukraine ein illegaler Akt – daran wird nicht ernsthaft gezweifelt weden können.

Alles in allem ist festzustellen, dass die Bevölkerung der Krim und ihre staatlichen Institutionen die vorgeschriebenen Bedingungen des Völkerrechts für ihre Unabhängigkeit von der Ukraine erfüllt haben – obwohl sie nicht dazu verpflichtet gewesen wären. Denn diese Unabhängigkeit hat einen jahrhundertelangen Bestand und wurde auch nicht durch politische "Scheinveräußerungen" unterbrochen oder verändert. Das wissen alle Experten in Völkerrecht – in Kiew, Berlin, Brüssel und Washington.

Insofern kann die Ukraine weder einen Teil ihres Territoriums abgeben, der ihr nie gehörte, noch hat es eine rechtliche Relevanz, ob sie die Unabhängigkeit und den Eintritt der Krim in die Russische Föderation anerkennt.

[jop]

Wir befinden uns auf dem Weg zur Kriegspartei mit Russland

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages hat unter dem 16.03.2022 ein Gutachten herausgegeben, in dem er der Frage nachgegangen ist, ab wann ein Staat Kriegspartei im russisch-ukrainischen Konflikt sein wird. Dabei kommt er u. a. auf Seite 6 direses Gutachtens zu folgender Feststellung:

Erst wenn neben der Belieferung mit Waffen auch die Einweisung der Konfliktpartei bzw. Ausbildung an solchen Waffen in Rede stünde, würde man den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung verlassen.

Auch Deutschland bildet Ukrainische Soldaten an Waffensystemen der NATO aus. Damit hat Deutschland den gesicherten Bereich der Nichtkriegsführung bereits verlassen. Wir werden immer stärker in den Krieg hineingezogen und es ist nur noch eine Frage der zeit, wann wir nach internationalem Recht als Kriegspartei gelten. Ich persönlich verstehe dieses Risiko unserer Regierung nicht mehr. Es tritt doch hinzu, dass wir uns mit dem Zusatnd unserer Bundeswehr auch kaum verteidigen könnten. Wie man über die Presse hört, ist bereits soviel Militärtächnik und Munition an die Ukraine abgegeben, dass der Zustand der Bundeswehr noch komplizierter geworden ist, als er bereits schon war.

Man glaubt sich wohl der Hilfe der USA sicher ? Das muss nicht zwangsläufig so sein. Es kann gut sein, dass sich die USA in der entscheidenden Zeit zurückzieht und die Sache Europa überlässt. Es ist auch nicht auszudenken was aus Mitteleuropa im Falle der Ausweitung des Krieges werden würde. Es wird nicht mehr existent sein.

[mollenbröder]

jop da hast Du völlig Recht. Die Überwiegende Mehrheit in Deutschland lehnt deshalb auch alle Waffenlieferungen ab. Ich frage mich von wem der Herr Scholz legitimiert wurde Waffenlieferungen zu versprechen, so lange die Ukraine diese brauche. Ist das nicht alles eine Sackgasse ?

[frst]

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Ukraine-Party mit Champagner um 20.000 Euro

Videos und Fotos von dieser Feier gehen gerade viral – und sorgen für heftige Reaktionen. Bei den Feiernden handelt es sich offenbar um vermögende Ukrainer, die in den französischen Alpen eine sündteure Party zu nationalistischen Klängen schmeißen. Gleichzeitig sterben und leiden ihre Landsleute in Soledar.

Ausgelassene Feiern in den französischen Alpen
Die oppositionelle russische Journalistin Xenija Anatoljewna Sobtschak hat ein Video und Fotos von einem ukrainischen Fest im französischen Wintersportgebiet Courchevel veröffentlicht. Offensichtlich feiern hier vermögende Ukrainer. Ihr Fest in Frankreichs Alpen sorgt teils für entrüstete Reaktionen in Social-Media-Kanälen. Erstens singen zu einem nationalistischen ukrainischen Lied. Zweitens sterben während ihrer ausgelassenen Feier unzählige Ukrainer zurzeit bei grausamen Kämpfen in Soledar.

Personen im wehrfähigen Alter feiern mit Champagner
Irritiert zeigte sich auch Sobtschak über die Feierlichkeiten. Sie hat im vergangenen Jahr die israelische Staatsbürgerschaft angenommen. Am 27. Oktober 2022 wurde bekannt, dass sie aus Russland nach Litauen emigriert ist. „Gegen drei Uhr nachmittags, im luxuriösen Restaurant Bagatelle in Courchevel, ein großer Tisch mit Leuten, die Ukrainisch sprechen. Und die Kellner bringen sechs Flaschen Champagner mit einer ukrainischen Flagge und dem Lied ‚Vova, fuck them!‘“

Danach frachte die russische Dissidentin die Kellner, wie viel ein solches Service mit Champagner und einer Flagge kostet. „Sie sagten, es seien 20.000 Euro. Ich weiß nicht, was für Ukrainer das sind, vielleicht erkennt jemand sie oder ihre Mädchen in luxuriösen Pelzmänteln? Viele von ihnen sind im wehrfähigen Alter…”, kommentierte Sobtschak.

Angeblich feiern ukrainische Promi-Ehepaare
Angeblich soll es sich bei den Personen im Video um einen prominenten ukrainischen Unternehmer und seine Ehefrau handeln, deren Geburtstag gerade gefeiert wurde. Das wird zumindest von Journalisten im Internet behauptet. Unter den anwesenden Gästen soll sich ein weiteres Promi-Ehepaar befinden: Eine ehemalige „Miss Ukraine“ und ihr Ehemann, der in der Ukraine wegen Betrugs gesucht wird.

„Während einige Ukrainer in Schützengräben unter russischem Artilleriebeschuss rund um die Uhr sterben, ‚kämpfen‘ andere auf den Pisten des französischen Skiortes Courchevel gegen Putin“, kommentiert ein User auf Twitter ironisch. „Reiche Ukrainer feiern in Frankreich, während normale Ukrainer in Soledar sterben“, schreibt ein anderer.

Die Preise im Restaurant Bagatelle in Courchevel sind üppig. 125 Gramm schwarzer Kaviar kosten 2100 Euro. Ein Champagner-Flasche Dom Perignon kostet 660 Euro. Der billigste Salat kostet 23 Euro