Krieg in Europa und der deutsche Schlingerkurs

[Hagemann]

Ukrainischer Zentralbankchef tritt überraschend zurück

Paukenschlag in Kiew: Zentralbankchef Jakow Smoli hat überraschend seinen Rücktritt eingereicht. Als Gründe nannte er "systematischen politischen Druck" und Versuche zur Einschränkung der Unabhängigkeit der Notenbank.

DW-Online: 5.10.2022, (kle/mak (dpa, rtr, afpe)

Dieser "systematische politische Druck" hindere ihn daran, seinen Pflichten nachzukommen, schrieb der 59-Jährige auf Twitter. In einer Erklärung teilten die Mitglieder des Direktoriums die Einschätzung von Jakow Smoli. Er leitet die unabhängige Institution seit März 2018. Dem Rücktrittsgesuch muss das Parlament noch zustimmen. Nach ukrainischen Angaben will es sich am Freitag mit der Angelegenheit befassen. Zuletzt war die Bankspitze von mehreren Abgeordneten der Präsidentenpartei angegriffen worden, die dem Oligarchen Igor Kolomoiski nahestehen sollen.

Sollte der ukrainische Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj das Rücktrittsgesuch des Notenbankchefs annehmen, könnte dies nach Einschätzung von Analysten die Eigenständigkeit der Bank und damit die Zusammenarbeit mit internationalen Geldgebern wie dem Internationalen Währungsfonds (IWF) gefährden. Der IWF hatte dem chronisch klammen Land erst Anfang Juni einen neuen Kredit über 2,1 Milliarden US-Dollar (1,875 Milliarden Euro) gewährt. Dieser Kredit ist Teil eines fünf Milliarden Dollar schweren Hilfsplans des IWF für die Ukraine.

Eine Bedingung für die Finanzhilfen ist die Unabhängigkeit der Zentralbank.
Selenskyj teilte mit, die Wahrung der Unabhängigkeit habe für ihn uneingeschränkte Priorität. Ob er den Rücktritt annimmt oder ablehnt, ließ er offen. Vom IWF war zunächst keine Stellungnahme zu erhalten. Smolis Nachfolger wird auf Vorschlag von Präsident Selenskyj durch das Parlament gewählt.

Das ist natürlich schon immer so. Kriege werden durch die Finanzen und die Wirtschaft des kriegführenden Landes entschieden. Die Hilfen, die der Ukraine gegeben werden, sind halt Kredite und Waffenlieferungen auf Pump. Wie lange man etwas "borgen" kann, hängt aber auch immer von den inneren Bedingungen beim Kreditnehmer ab. Die Frau Bärbock hat das schon zutreffend aber nicht ganz vollständig gesagt. Wenn Deutschland mit "Volksaufständen" beschäftigt sei, kann es auch nicht mehr helfen. Diese "Volksaufstände", um in Ihrem Sprachgebrauch zu bleiben, sind aber nur die Auswirkung wirtschaftlicher und finanzieller Unstabilität. Deshalb wird es auch eine Frage sein, wie lange die deutsche Wirtschaft "durchhält" und Deutschland Kredite geben kann. Das betrifft alle Staaten, auch die USA. Natürlich läuft es darauf hinaus, wer wirtschaftlich den längeren Atem hat. Dass die USA langsam kurzatmig werden zeigt, dass sie jetzt eine Entscheidung wollen und schicken eine ganze Kriegs-Flotte in die Nordsee.

[Peter]

Der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte (AFU), Walerij Saluschnyj, hat ein Foto veröffentlicht, auf dem er ganz offen ein Armband mit einem Nazi-Hakenkreuz zu tragen scheint und seine ideologischen Ansichten auch nicht verbirgt - so die Berliner Zeitung und MSN am 10.10.2022.

Ein Foto wurde auf dem offiziellen Twitter-Account des AFU-Oberbefehlshabers veröffentlicht. In der Vergrößerung (siehe Bild unten) zeigt es ein Armband mit einem Nazi-Hakenkreuz am Arm von Saluschnyj. Die ukrainischen Medien verbreitet das Foto ebenso.

Nazi-Symbole bei ukrainischen Streitkräften sind längst gang und gäbe, worauf auch die Medien immer wieder hinweisen. So veröffentlichte der ukrainische Präsident Wladimir Selenskij am 14. September 2022 in seinem Telegrammkanal ein Foto, das einen ukrainischen Soldaten mit dem Emblem der SS-Division Totenkopf zeigt.

Wir haben hier im Forum schon einige Bilder zum ASOW-Regiment und des Kiever BM, Klitschko veröffentlicht. Hier argumentierte man, dass das Regiment
unter das Kommando des ukrainischen Innenministeriums gestellt wurde, sodass man das unter Kontrolle habe. Aber auch der ehemalige ukrainische Botschafter machte zu seiner Haltung zu Bandera kein Geheimnis.

Nun der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte mit Nazi-Symbolen ? Einige Medien machen Ausflüchte dazu, dass das auch alte Vikinger-Zeichen sein könnten.

Ich meine, dass ein Oberbefehlshaber der Streitkräfte eines Staates da keinen Zweifel aufkommen lassen darf und sich zumindest ganz klar erklären und positionieren müsste. Leider ist das nicht der Fall.

[rose]

Im Handelsblatt war unter dem 09.10.2022 folgendes zu lesen

"Walerij Saluschnyj ist der neue Liebling der Ukrainer. Der Chef der ukrainischen Armee wird geradezu vergöttert, in den sozialen Netzwerken ist er immer wieder Thema. Seine Geschichte erinnert ein wenig an den überraschenden Erfolg von Wolodimir Selenski, der vor drei Jahren vom Komiker zum Präsidenten wurde. Vor dem Krieg war Selenski der einzige Star auf dem politischen Olymp. Doch der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte holt jetzt in der Beliebtheit deutlich auf."

Mit dem Armband zum Liebling der Ukrainer ? Falsche Götteranbetung hatten wir hier in Deutschland unter dem Hakenkreuz auch. Wir wissen auch wie das endete...

[Peter]

Geheimdienst: Wie der Westen im Ukraine-Krieg die Wahrheit verdreht

Ein Schweizer Geheimdienstoffizier erklärt nun auf dem Enthüllungsportal Grayzone, dass ein Waffenstillstand in der Ukraine bisher an den USA und an Großbritannien gescheitert sei: Ziel der USA und Europas sei es, Russland um jeden Preis politisch zu isolieren und wirtschaftlich zu brechen. Dafür werde die Ukraine zynisch missbraucht.

Ziel des Westens: Kreml-Chef Wladimir Putin kleinkriegen und Russland wirtschaftlich ausbluten lassen
Wer die Aussagen des ehemaligen Schweizer Geheimdienstoffiziers, NATO-Beraters und Buchautors (“Operation Z”), Jacques Baud, auf dem Investigativ-Portal Grayzone liest, dürfte die Welt wohl nicht mehr verstehen. Seine Äußerungen passen nämlich so gar nicht in jenes Bild, das im Westen vom Krieg in der Ukraine, insbesondere aber von Russland und Kreml-Chef Wladimir Putin gemalt wird. Mit anderen Worten: Bauds Darstellung des Ukrainekriegs widerspricht der Berichterstattung der meisten westlichen Mainstream-Medien völlig.

Gleich vorweg stellt Baud im Interview mit Grayzone klar: „Alle Informationen, die wir über die Ukraine haben, ich kann sagen, alle, 100 Prozent der Informationen, die in den Mainstream-Medien erscheinen, kommen von der ukrainischen Propaganda. Ich meine damit die Zahlen, die Zahl der Verletzten, der Todesopfer, der Zwischenfälle, einfach alles.“ Das ist aber bei weitem nicht die einzige Aussage, bei der sich so einige die Augen reiben dürften.

Erstens: In den USA und im Westen ist es fast schon ausgemachte Sache, dass Putin im Ukrainekrieg Atomwaffen einsetzen wird. Baud jedoch widerspricht dem: „In seiner Rede vom 21. September hat Putin nicht ausdrücklich mit dem Einsatz von Atomwaffen gedroht.“ Der Kreml-Chef habe lediglich damit gedroht, “alle uns zur Verfügung stehenden Waffensysteme“ einsetzen zu wollen, falls “die territoriale Integrität unseres Landes bedroht wird“. Dazu gehören laut Baud vor allem Hyperschall- und Mehrsprengkopfraketen, nicht aber Atomsprengköpfe.

Der Sicherheitsexperte machte auch darauf aufmerksam, dass Russland beim möglichen Einsatz von Nuklearwaffen eine „No First Use“-Politik habe, das heißt, bei einem militärischen Konflikt würde Putin sicher nicht als Erster auf den Atomknopf drücken. Anders die USA: US-Präsident Joe Biden sei von dieser „No First Use“-Politik im Fall der USA in diesem Jahr abgerückt. Washington halte sich einen Atomerstschlag also offen. Und noch etwas: Der engste Verbündete der USA, Großbritannien, ist offenbar auch bereit, gegen Russland im Ernstfall zu einem Nuklearschlag auszuholen. Laut Jacques Baud hat die britische Premierministerin Liz Truss dies eindeutig bestätigt. In einem Interview mit Times-Radio sagte sie: „Ich bin bereit, das zu tun.“

Zweitens: Den USA und Großbritannien sei es seit Ausbruch des Krieges mehrmals gelungen, einen Friedensschluss zwischen der Ukraine und Russland zu vereiteln. Schon im März, also kurz nach Kriegsbeginn, seien Putins Worte in den westlichen Mainstream-Medien auf taube Ohren gestoßen, wonach die Ukraine und Russland „sehr, sehr nahe an einem Friedensabkommen“ seien. Die Ukraine sei damals von den USA und vom Westen bedrängt worden, einen Kompromiss mit Russland auszuschlagen. Baud verweist in diesem Zusammenhang darauf, dass es bisher insgesamt drei Versuche gegeben habe, einen Frieden zwischen Russland und der Ukraine herbeizuführen – allesamt wurden jedoch von den USA und dem Westen im Keim erstickt.

Den ersten Versuch habe es schon einen Tag nach Kriegsausbruch gegeben, also am 25. Februar. Wie Baud sagt, wurde der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj von der EU aber zurückgepfiffen, schließlich war schon ein „Hilfspaket“ von 450 Millionen Euro für Waffen geschnürt worden. Bei einem zweiten Anlauf im März war es ähnlich, so Baud. Doch wieder seien Waffenlieferungen des Westens – diesmal in Höhe von 500 Millionen – unterwegs gewesen.

Der damalige britische Premier Boris Johnson (2019-2022) sei sogar eigens nach Kiew geflogen, um auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj einzuwirken und einen Friedensdeal zu verhindern. Bei einem dritten Anlauf habe der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ein Friedensabkommen einfädeln wollen. Doch auch hier habe Boris Johnson dazwischengefunkt. Nachdem er „unerwartet“ nach Kiew geflogen sei, habe Johnson bei einer Pressekonferenz in der ukrainischen Hauptstadt dezidiert klargestellt: „Keine Verhandlungen mit den Russen. Wir müssen kämpfen. Es gibt keinen Raum für Verhandlungen mit den Russen“. Damit dürfte er auch stellvertretend für die USA und Europa gesprochen haben.

Der Westen hat sich mit seinen Sanktionen völlig verkalkuliert
Drittens: Laut Baud wird die Ukraine vom Westen zynisch missbraucht. Der Ukrainekrieg laufe aus Sicht des Westens einzig und allein darauf hinaus, Russland in die Knie zu zwingen und wirtschaftlich ausbluten zu lassen. Und die Ukraine? „Um die kümmert sich in Wirklichkeit niemand“, so Baud. Sie werde in erster Linie für die strategischen Interessen der USA instrumentalisiert. Dabei hätten sich die USA und der Westen jedoch ziemlich verkalkuliert. Denn: „Das ursprüngliche Ziel war es ja, Russland zu provozieren, um seine Wirtschaft durch Sanktionen zerstören zu können.“

Das Problem sei aber nun, dass die Sanktionen ins Leere gelaufen seien. Es sei angenommen worden, dass Russland unter ihnen rasch zusammenbrechen würde, erklärt Baud. Russland sei wider Erwarten nicht kollabiert und kämpfe munter weiter. Der ehemalige Geheimdienstoffizier bringt die Sanktionspolitik des Westens auf den Punkt: „Wir haben Sanktionen über Sanktionen über Sanktionen verhängt, ohne dass dies etwas gebracht hätte.“ Sein Fazit: Der Westen sei „Opfer seines eigenen Irrtums“ geworden. Mehr noch: Großer Verlierer sei jenes Europa, das derzeit in einer Energie- und Wirtschaftskrise versinke. Der größte Leidtragende sei aber die Ukraine, die auf dem Reißbrett des Westens bloßes Bauernopfer sei.

[rose]

Der Westen liefert die Waffen, die Ukraine liefert die Sterbepflichtigen.

Und es darf keine Friedensverhandlungen geben, natürlich nicht, nie und nimmer.
Es geht nicht um den Frieden in der Ukraine, es geht um den Bürgerkrieg in Russland.
Denn wenn die Russen wirtschaftlich siegen und ihre Zentralbank überlebt, dann sterben die Westzentralbanken und das darf nicht sein.
Es gibt kein halbes Kartenhaus, ein Weltkartenhaus kann nur stehen, wenn alle Karten mitspielen. Die russische Karte will aber nicht. Und die chinesische auch nicht mehr und die saudische auch nicht mehr und die zentralafrikanische auch nicht mehr und und und. Es wird immer wackliger.

”Für einen Sieg über Russland würden wir sogar Europa opfern ! ” Nancy Pelosi 2014 !

[Peter]

Seit den Sanktionen boomt der Handel mit Russland erst Recht

Westliche Beamte sind frustriert: Der internationale Handel mit Russland blüht und gedeiht in diesem Jahr, selbst in einigen westlichen Ländern. Allerdings haben die Sanktionen Moskaus Allianzen verschoben, wie sich näher besehen zeigt.

Exxpress
1. November 2022

Russlands Handelsbeziehungen sind großteils intakt, mit der Türkei und China haben sie sich sogar vertieft.
Das haben sich viele anders vorgestellt: Zunächst schworen westliche Länder nach dem Einmarsch in die Ukraine die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland zu kappen, und verhängten Sanktionen, die die russische Wirtschaft lahmlegen sollten.

Doch Russland ist und bleibt einer der weltweit wichtigsten Produzenten von Öl, Gas und Rohstoffen. Es unterhält langjährige und lukrative Handelspartnerschaften. Die Beziehungen kann man nicht so einfach beenden. Das zeigt sich acht Monate später in aller Deutlichkeit.

Handelsvolumen mit mehreren europäischen Ländern gestiegen
Mit einigen Ländern brach das Handelsvolumen tatsächlich ein, wie eine Analyse der „New York Times“ ergab, mit dem Vereinigten Königreich ist es seit der Invasion etwa um 79 % gesunken, mit Schweden um 76 % und mit den Vereinigten Staaten um 35 %. Deutlich anders sieht es schon bei Deutschland aus: Hier ging das Handelsvolumen mit Russland um gerade einmal 3 % zurück.

Doch mit einigen europäischen Staaten stieg das Handelsvolumen sogar, mit den Niederlanden etwa um 32 %, mit Spanien um 57 % und mit Belgien, jenem Land, in dem das EU-Parlament seinen Sitz hat, um sage und schreibe 81 %. Besonders kräftig ist Russlands Handelsplus mit Brasilien (+106 %), mit der Türkei (+198 %) und mit Indien (+310 %). Mit China stieg es immerhin um 64 %.

Wert von Russlands Exporten ist gestiegen
Ein wichtiger Grund ist: Der Wert von Russlands Exporten ist aufgrund der Teuerung der Rohstoffe seither gestiegen. Zwar sanken die Importe nach Russland aus fast allen Staaten – einzig jene aus der Türkei stiegen um 113 %, und jene aus China um 24 % – doch gleichzeitig war das Plus bei Russlands Exporten umso kräftiger.

Für viele Länder ist es unglaublich schwierig, ohne russische Rohstoffe auszukommen. Vor dem Krieg entfielen wertmäßig mehr als zwei Drittel der russischen Exporte auf Erdöl, Erdgas sowie wichtige Metalle und Mineralien. Mit ihnen werden in aller Welt Autos angetrieben, Häuser gewärmt und Fabriken versorgt.

"Es gibt keinen Ersatz für russische Ressourcen"
Das hat zu einer frustrierenden Realität für westliche Beamte geführt. Sie hatten gehofft, Russlands Kriegsanstrengungen durch Bestrafung seiner Wirtschaft zu untergraben. Doch nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine ist der Wert seiner Exporte sogar gestiegen, wie die Analyse der Times zeigt, selbst in vielen Ländern, die eine aktive Rolle im Kampf gegen Russland übernommen haben.

Es ist sehr schwierig, ohne russische Ressourcen zu leben”, sagte Sergey Aleksashenko, der ehemalige stellvertretende Finanzminister Russlands und stellvertretende Vorsitzende der russischen Zentralbank. “Es gibt keinen Ersatz.”

Fazit: China und die Türkei haben ihre Beziehungen zu Russland vertieft, doch selbst jene Länder, die sich eigentlich von Russland frei machen wollen, haben es bisher nicht einmal annähernd geschafft.

[rose]

Ukraine forderte von NATO 62.000 Liter Blut für Verwundete: Fast 20 % mit Krankheitserregern wie AIDS oder Hepatitis verseucht

Mit schweren Vorwürfen soll die Regierung in Kiew aktuell die NATO-Spitze konfrontieren: Die Ukraine hätte 62.000 Liter Blut aus NATO-Beständen zur Versorgung der Verwundeten erhalten – doch viele Blutkonserven seien mit AIDS- und Hepatitis-Viren verseucht.

Exxpress
4. November 2022

Die seit dem Hochsommer versuchten Gegenoffensiven der Ukraine dürften wesentlich verlustreicher verlaufen als offiziell in Kiew zugegeben wird: So forderte das ukrainische Gesundheitsministerium nicht weniger als 62.000 Liter Blut für nötige Operationen von Schwerverwundeten an, wie nun aus mehreren Schreiben hervorgeht, die auch dem eXXpress vorliegen – eine Hacker-Truppe soll diese Berichte aus dem Ministerium abgefischt haben, die Echtheit dieser Dokumente kann von neutraler Seite aktuell noch nicht verifiziert werden.

In einem dieser Schreiben wird aber eine ziemlich dramatische Situation thematisiert: Viele der aus NATO-Beständen an die Ukraine gelieferten Blutkonserven seien mit Krankheitserregern verseucht.

Das Schreiben, das aus dem ukrainischen Gesundheitsministerium stammt
3906 Blutkonserven mit AIDS-Viren verseucht?
So ist in dem Bericht des ukrainischen Gesundheitsministeriums zu lesen, dass 6,3 % – also damit immerhin 3906 Blutkonserven – mit AIDS-Viren verseucht seien. Außerdem würden sich in noch 7,4 % der Blut-Beutel Hepatitis-B-Viren und in 3,2 % mit Hepatitis-C-Viren finden.

In 5 bis 10 Prozent der Fälle heilt die Hepatitis-B-Infektion nicht von alleine aus, dann wird sie chronisch und verursacht zunächst keine Beschwerden. Die Viren schädigen jedoch die Leber so, dass sich nach einigen Jahren schwere Folgen, wie Leberzirrhose und Leberzellkrebs, entwickeln können.

Und eine Hepatitis-C-Infektion heilt nur selten von alleine aus. In drei Vierteln aller Fälle wird sie ohne Behandlung chronisch und verursacht zunächst keine Beschwerden. Die Viren schädigen jedoch die Leber, sodass nach einigen Jahren Leberzirrhose und Leberzellkrebs auftreten können.

Dem Schreiben des ukrainischen Gesundheitsministeriums ist zu entnehmen, dass man in Kiew über den Zustand der gelieferten Blutkonserven ziemlich verärgert ist. Auch von einer hohen Entschädigung ist die Rede: Die NATO solle nun für sämtliche Behandlungskosten bei den aufgetretenen Folgeschäden aufkommen – vermutlich lässt sich von Seiten des Nord-Atlantik-Pakts nie seriös feststellen, wer künftig tatsächlich aufgrund einer verseuchten Blutkonserve in der Ukraine behandelt werden musste.

[Heinze]

Da hat man mal das tatsächliche Ausmaß der schwer verwundeten Ukrainer an der Front. Jeder Militär weiß, dass Offensiven mit riesigen Verlusten (10 zu 3) einhergehen. Hört man sich in der internationalen Presse einmal um, dann weiß man, dass die Ukraine täglich zwischen 300 - 500 Soldaten an den Fronten verliert. Dabei muss man wissen, dass bereits die vierte und letzte Einberufungswelle mit Rekruten bis 60 Jahren gelaufen ist. Das schaut aus wie 1945 in Deutschland, sodass nur noch der Volkssturm (60 bis 70 Jahre) und Hit...Jugend übrig bleiben. Die Ukraine blutet aus meiner Sicht förmlich aus. Da nutzt zum Schluss auch keine Propaganda mehr. Wir kennen alle die Propaganda von den brechenden Wänden und den standhaften Herzen ... Wo das hinführen kann wissen wir alle.

Nun will man für später Schadenersatz von der NATO. Es wir die Frage sein, wer dann noch Schadenersatz fordern kann ... und das weiß doch auch die NATO-Führung, was passiert, wenn der Mohr seine Schuldigkeit getan hat. Macht endlich Frieden - und lasst das Ukrainische Volk noch am Leben. Wenigsten die, die noch am Leben sind oder durch den Krie für immer gezeichnet. Es ist doch nicht nur so, dass man an den Fronten "ausblutet" und durch die Mienenfelder gejagd wird ... um einen Erfolg melden zu können ... Nein nicht nur das. Auch die Millionen von Frauen und Kindern, die in der ferne Schutz suchen müssen. Diese Zahl wird sich ohne Energie, Wärme und Essen im Winter dramatisch erhöhen. Glaubt denn wirklich einer, dass die geflohenen wieder zurückkehren werden, in ein verwüstetes Land ? Die Ukrainischen Frauen werden in der Masse dort wo sie jetzt sind neue Familien gründen, die Kinder werden Deutsch, Polnisch und andere Sprachen lernen und dort in der Masse bleiben, wo sie jetzt sind. Auch hier nutzt die Propaganda nichts, dass der "Aufbau" jetzt bereits beginnt und die Ukraine viel schöner wird, wie Deutschland ... Ich persönlich glaube daran nicht so recht. Dann wird man sie nach dem Krieg ausweisen müssen, dass sie selbst aufbauen. Was war denn der Kern des Marshall - Planes ? Wen hat denn dieser Plan tatsächlich genutzt ? Selbst WIKIPEDIA kommt nicht umhin auszusagen, dass der Nutzen des Marshall-Planes bis heute umstritten ist.
Der größte Anteil dieses Planes lag in Krediten. Wie soll denn die Ukraine diese schultern? Leider ist es so, dass bereits jetzt die Verwertung dessen, was in der Ukraine übrig bleibt begonnen hat. Den Menschen dort, wird das in der Masse nichts nutzen.

[Peter]

Polit-Experte: Russland-Sanktionen sind großer Irrtum des Westens

Ein namhafter Experte spricht aus, was viele Europäer schon lange spüren: Der Nutzen der Sanktionen gegen Russland sei äußerst begrenzt, die Nachteile und Schäden für westliche Bürger und Volkswirtschaften jedoch enorm. Politikforscher Heribert Dieter erklärt auch, warum.

Die von US-Präsident Joe Biden und EU-Chefin Ursula von der Leyen vorangetriebenen Sanktionen gegen Kreml-Chef Wladimir Putin haben nicht die erwünschte Wirkung gezeigt.
Wer erinnert sich nicht zurück. Nach dem Einmarsch Russlands in Teilen der Ukraine wurden vor allem auf Betreiben der USA vom Westen rasch „harte Sanktionen“ gegen Russland verhängt. So schlug etwa der französische Wirtschaftsminister Bruno Le Maire schon wenige Tage nach dem Ausbruch des Ukrainekriegs (24. Februar) scharfe Töne an: Der Westen werde „einen totalen wirtschaftlichen und finanziellen Krieg gegen Russland“ führen.

Im Interesse der eigenen Bevölkerung die Sanktionen aufheben
Mehr als ein halbes Jahr später jedoch gebe es „nur mäßige Anzeichen einer wirtschaftlichen Schwächung“ des russischen Bären, schreibt der angesehene Politikforscher Heribert Dieter im Magazin Internationale Politik. „Im Gegenteil: Die Einnahmen aus Ölexporten beliefen sich dieses Jahr bislang auf etwa 20 Milliarden Dollar pro Monat – gegenüber 2021 (14,5 Milliarden Dollar pro Monat) ein deutlicher Anstieg um rund ein Drittel. Die russische Regierung kann nicht nur den Angriffskrieg fortsetzen, sondern ist zudem liquide genug, um ohne Gasexporte nach Westeuropa auszukommen“, erklärt Dieter, der auch an den Universitäten Potsdam und Zeppelin in Friedrichshafen am Bodensee lehrt.

Der Experte führt auch ins Treffen, was Politiker wie der ungarische Regierungschef Viktor Orbán seit Monaten betonen: „Die Folgen der russischen Vergeltungssanktionen sind in vielen Ländern der Europäischen Union, aber auch in Entwicklungs- und Schwellenländern schmerzlich zu spüren. Schon im Interesse der eigenen Bevölkerung wäre es geboten, die Wirtschaftssanktionen gegen Russland aufzuheben.“

Die Russen können leiden wie sonst niemand
Laut Dieter hat die Sanktionsallianz unter der Führung der USA „drei Dimensionen ihrer Maßnahmen entweder falsch eingeschätzt oder nicht bedacht“. Erstens: Die Fähigkeit der russischen Gesellschaft, Sanktionen zu bewältigen, sei völlig unterschätzt worden. „Zugespitzt formuliert: Die Menschen in Russland kennen Sanktionen und wissen damit zu leben“. Zweitens: Die Sanktionen hätten nachhaltige Folgen für das internationale Finanzsystem. Denn: „Die Maßnahmen können zur Herausbildung konkurrierender Systeme führen.“ Drittens: Die Sanktionen hätten Auswirkungen auf den internationalen Handel und dürften die „ohnehin zu beobachtende Tendenz zum Rückbau der internationalen Wirtschaftsbeziehungen verschärfen“.

Die Sanktionen hätten den Krieg eigentlich stoppen sollen
Dieter erinnert daran, dass der Westen sich schon an der Sowjetunion mit Sanktionen immer wieder die Zähne ausgebissen habe: „Bis zu ihrem Zusammenbruch wurde die UdSSR immer wieder mit Wirtschaftssanktionen konfrontiert, etwa dem eingeschränkten Zugang zu neuer Technologie.“ Laut Dieter dürfte vor dem Hintergrund dieser Erfahrungen die russische Gesellschaft ein Maß an Improvisationskunst und Leidensfähigkeit entwickelt haben, das jenes westlicher Gesellschaften deutlich übersteigt. Der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu etwa habe die britische Regierung nach Angaben der Washington Post im ­Februar 2022 wissen lassen: „Russen können leiden wie sonst niemand.“

Der Westen will die Welt nach seinen Wünschen ordnen
Der deutsche Politik-Experte weist auch darauf hin, dass die Eigen- und Fremdwahrnehmung der USA und Westeuropas massiv auseinanderklaffe. Während der Westen sich als Friedensstifter betrachtet, wird er von der nichtwestlichen Außenwelt überhaupt nicht so wahrgenommen. Dort würden sie „vor allem als Aggressoren und weniger als friedensstiftende Akteure wahrgenommen“, schreibt Dieter. Das erkläre aber auch, warum es im Jahr 2022 nicht gelinge, in Entwicklungs- und Schwellenländern eine große Zahl von Unterstützern der Sanktionen gegen Russland zu finden. „Indien, aber auch fast alle Länder Afrikas und Südamerikas setzen ihre Wirtschaftsbeziehungen zu Russland fort oder bauen diese sogar noch aus.“

Schlechtes Omen für wichtigeren Konflikt mit China
In diesem Zusammenhang spottete im Juli auch der britische Guar­dian: „Die ­Sanktionen basieren auf der neoimperialen Annahme, dass westliche Staaten berechtigt sind, die Welt nach ihren Wünschen zu ordnen“. Für den strategisch sehr viel wichtigeren geopolitischen Konflikt mit China ist die Verärgerung asiatischer, südamerikanischer und afrikanischer Länder über die Art und Weise der Sanktionsverhängung jedoch ein schlechtes Omen, so Dieter. Sein Fazit: „Der Nutzen der Sanktionen ist begrenzt, aber die von ihnen verursachten Kollateralschäden, einschließlich der Folgen der russischen Gegensanktionen für die europäischen Volkswirtschaften, sind enorm.“

Die Entscheidungsträger der USA und der EU scheinen Stimmen wie jene von Heribert Dieter nicht zu beirren: Laut Medienberichten plant der Westen aktuell, sein neuntes Sanktionspaket gegen Russland zu schnüren

[rose]

Top 10 VIPs der Ukraine: Selenskyj auf Platz 2, Nazi-Führer auf Rang 5 (von Rene Rabeder am 5.11.2022)

Putin wird es freuen: Auf dem Silbertablett liefert jetzt die Bevölkerung der Ukraine selbst “russische Propaganda” ab. Befragt nach den “herausragendsten Ukrainern” landet ausgerechnet Nazi-Kollaborateur Stepan Bandera unter den Top 5.

Seit Beginn der Invasion der Ukraine spricht der Kreml von einer nötigen “Entnazifizierung” des Landes. Was seither immer wieder bestritten und als Propaganda Russlands dargestellt wird, befeuert nun ausgerechnet eine Meldung der Zeitung “Odessa Journal”.

Die “Sociological Group “Rating”, das größte nicht staatliche Umfrage-Unternehmen des Landes, hat im Oktober 2022 im Rahmen des Projekts “People’s Top” nach den wichtigsten Ukrainern gesucht. Mit Hilfe einer offenen Frage nannten die Befragten, ohne eine Liste mit Möglichkeiten zu erhalten, Persönlichkeiten, die sie für würdig hielten. Präsident Wolodymyr Selenskyj landete dabei mit 29,8 % auf dem zweiten Platz. Vor ihm ist Taras Shevchenko, den 63,9 % der Befragten ihn für den herausragendsten Ukrainer halten. Der Maler und Lyriker legte zu Lebzeiten (1814-1861) den Grundstein zur Schaffung der modernen ukrainischen Literatur.

Nazi-Kollaborateur und Antisemit
Wen die Ukrainer aber auch unter die fünf größten VIPs ihrer Nation wählten, lässt aufhorchen. 12,8 % nannten spontan Stepan Bandera. Den größten ukrainischen Nazi-Kollaborateur und Antisemiten. Bandera führte in den 1930er und 1940er Jahren eine nationalistische Bewegung an. Teil davon war eine Rebellenarmee, die an der Seite der deutschen Nationalsozialisten kämpfte. Seinen Gefolgsleuten werden unter anderem Massaker angelastet, denen in der Westukraine zigtausende polnische Zivilisten zum Opfer fielen.