Krieg in Europa und der deutsche Schlingerkurs

[frst]

https://twitter.com/von_baerl/status/16 ... 58497?s=20

Der ukrainische Kämpfer für Demokratie, Menschenrechte und Europäische Werte, Artem Bonov.
Bonov bittet um Spenden zur Finanzierung der "Bewegung". Das sind jetzt keine Einelerscheinungen in der Ukraine, die man vernachlässigen darf. Die Neonazis treten ganz offen in der Ukraine auf und es gibt nicht nur das Asov - Regiment.

[biene]

Warum Bakhmut die weltweit wichtigste Stadt ist - uncut-news.ch, Mai 15, 2023 - Phil Butler

Die weltweit größte Show ist jetzt ein Zirkus der Doppelzüngigkeit und Taschenspielertricks in der Geopolitik. Im Westen kündigen sogenannte Experten eine Gegenoffensive der Ukraine an, als handele es sich um einen bevorstehenden Sportwettbewerb. In den Schützengräben der Ukraine hingegen sorgt der Leiter der Wagner-Gruppe, Jewgeni Prigoschin, für die Einmischung in eine von Russland geplante Gegenoffensive. Tucker Carlson von Fox News wird gefeuert, weil er der Welt erzählt hat, wie die amerikanischen Medien wirklich funktionieren, und ukrainische Nazis ermorden russische Medienvertreter mit echten Bomben.

Bevor die Biden-Administration Zelensky Patriot-Raketensysteme versprach, schrieb Massicot im Januar 2022 für Defense One „Ukraine Needs Help Surviving Airstrikes, Not Just Killing Tanks“. Einige Monate später wurden die Raketenabwehrsysteme für den Transport in die Ukraine vorbereitet. Dieses ehrwürdige Boden-Luft-Raketensystem (SAM) wird von den US-amerikanischen Rüstungsunternehmen Raytheon, Lockheed Martin und Boeing hergestellt. Es sei darauf hingewiesen, dass die Aktien von Raytheon in der Zeit unmittelbar vor der Ankündigung der Lieferung der Patriots an die Ukraine und nach Bekanntwerden der Meldung Ende Dezember 2022 um 20 Dollar pro Aktie gestiegen sind. Die Aktien von Lockheed Martin legten im gleichen Zeitraum um fast 100 Dollar pro Aktie zu, und Boeing gewann etwa 70 Dollar pro Aktie.

Das Geld, das durch den Krieg des Westens gegen Russland auf breiter Front verdient wird, ist die einzige faktische Wahrheit, der die Bürger jeder Nation vertrauen können. Alles andere ist als „fabrizierte Zustimmung“ bekannt, für das, was nach Meinung vieler Experten die heiße Phase des Dritten Weltkriegs sein wird. Aber natürlich hat Wladimir Putin bereits gesagt, dass die USA und ihre Verbündeten Russland in einen echten Krieg verwickelt haben. Alles, worauf alle zu warten scheinen, ist der Teil, in dem die Atomraketen fliegen. Aber bis dahin spielen Putin und seine Kollegen das Spiel auf eine spannende Art und Weise.

Die russischen Streitkräfte, die auf drei Seiten der Ukraine stehen, reichen aus, um alles zu vernichten, was von Zelenskis Kriegsführungsfähigkeit übrig ist. Die Ukraine hat bereits zwischen 300 000 und 500 000 Soldaten verloren und etwa 40.000 zivile Opfer zu beklagen. Eine Million Zivilisten wären wahrscheinlich gestorben, wenn Russland hart durchgegriffen hätte, und die ukrainischen Städte wären in Schutt und Asche gelegt worden. Tucker Carlson, der verehrte Colonel Douglass Magregor und ein Dutzend anderer Wahrheitsverkünder können immer noch ihre Meinung äußern, und die Nachrichten haben schon oft auf Putins „sanfte Invasion“ hingewiesen. Die westlichen Mainstream-Medien können jedoch immer noch das Lächerliche fabrizieren.

Nehmen wir die Bedeutung der kleinen Stadt Bakhmut. Abgesehen davon, dass sie ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt ist, hat die Stadt keine strategische Bedeutung. Die westlichen Medien haben dies aufgegriffen, um sich über die russische Militärstrategie lustig zu machen, aber die Analysten in diesen Medien sind nicht sehr klug. Was Bakhmut aus Sicht der neuen Kriegsführung so wichtig und interessant macht, sind die Zehntausende von Soldaten, die Präsident Zelensky und seine Berater in Washington dort verschwendet haben. Wagner und die Russen haben sie dorthin gelockt, und Präsident Putins Plan, die Ukraine mit möglichst wenig zivilen Verlusten zu entmilitarisieren, wird umgesetzt. Die Russen haben eine relativ unbedeutende Stadt mitten im Nirgendwo in die Luft gesprengt, wobei es nur minimale zivile Kollateralschäden gab. Die meisten der 40.000 in diesem Konflikt getöteten Zivilisten wurden an Orten wie Mariupol getötet, wo die ukrainischen Nazis sie als menschliche Schutzschilde benutzten.

Jewgeni Prigoschin schreit von den Dächern der Ostukraine: „Keine Munition“. Amerikanische, britische und EU-Medien drehen durch und berichten, wie „Putins Chefkoch“ den russischen Verteidigungsminister Sergej Kuschugetowitsch Schoigu wegen des Versagens der Wagner-Agenten anpöbelt. Heute Morgen wurde unter anderem behauptet, die russischen Truppen seien desertiert.

Die Russen wollen keine Speerspitze einer lahmen Gegenoffensive, die auf Cherson oder die Krim abzielt, und sie würden es vorziehen, wenn Zelenski noch mehr ukrainisches Blut mitten im Nirgendwo vergießen würde. Prigoschin bettelt um eine Speerspitze der Gegenoffensive, die sich gegen seine Streitkräfte richtet. Wenn der Plan aufgeht, wird Zelenski innerhalb eines Monats nach Miami verbannt, und die russischen Streitkräfte können bis nach Kiew vorrücken und das gesamte Ostufer des Dnjepr besetzen. Die Amerikaner werden um eine Teilung der Ukraine betteln, und der Kalte Krieg 2 wird in vollem Gange sein.

Joe Biden wird seine Arbeit getan haben. Ebenso die Experten von Rand. Amerikanische Investoren in Rohstoffe von Raketen über Weizen bis zu Öl und Gas werden weiterhin Hunderte Milliarden scheffeln, und die Verlierer werden die Menschen in allen Ländern der Welt sein. Schlimmer noch: Wenn die Bürger der Vereinigten Staaten auf die vollständige Übernahme der Medien und die Kontrolle ihres Lebens durch den tiefen Staat hereinfallen, wird für die Leute, die hinter den Politikern stehen, nichts mehr vom Tisch sein. Das ist das Spiel. Und jetzt beurteilen Sie, wie wichtig Bakhmut ist.

Phil Butler, ist Politikwissenschaftler und Osteuropaexperte, Autor des Bestsellers „Putins Prätorianer“ und anderer Bücher. Er schreibt exklusiv für das Online-Magazin „New Eastern Outlook“.

QUELLE: HERE’S WHY BAKHMUT IS THE MOST IMPORTANT TOWN ON EARTH

[rose]

Selenskyj hat ein Korruptions-Problem: Gerichtspräsident der Ukraine bei illegaler Geldübergabe verhaftet 16.05.2023, Exxpress

Während der ukrainische Präsident bei seiner Europa-Tour Waffen, Geld und Preise einsammelt, wollte auch sein Höchstrichter zu Barem kommen: Der Präsident des Obersten Gerichtshof flog in Kiew bei der Übernahme von 2,76 Millionen Euro Bestechungsgeld auf. Es ist nicht der erste Korruptionskrimi, der seit Kriegsbeginn aufflog.

Der neue Korruptionskrimi belastet zusätzlich das Image der ukrainischen Staatsführung: Der aktuelle Fall zeigt, dass sogar der Präsident des Obersten Gerichtshofs der Ukraine bestochen werden könnte – schon im Herbst 2021 warnte ein EU-Rechnungshofbericht (der eXXpress berichtete) vor weiteren EU-Zahlungen an die Regierung in Kiew, Milliarden an Steuergeld der westeuropäischen Bürger wären in der Ukraine einfach verschwunden.

Der neue Bestechungs-Thriller belastet nun erneut das Image der Regierung in Kiew: So wurde nun der Gerichtspräsident des Obersten Gerichtshofs der Ukraine dabei verhaftet, als er sich 2,76 Millionen Euro Bestechungsgeld schenken ließ. Ermittler des Anti-Korruptions-Büros dürften Wsewolod Knjasjew (43) schon länger observiert haben – am Montagabend kam es dann direkt bei der Geldübergabe zur Festnahme.

Hausdurchsuchungen bei 18 weiteren Richtern
Der aktuelle Fall dürfte sich noch ausweiten: Bei 18 weiteren Richtern der obersten Justizinstanz soll es ebenfalls Razzien geben. Nach ersten Medienberichten werden sie verdächtigt, Zahlungen des ukrainischen Oligarchen Konstantin Zhevago entgegengenommen zu haben.

Die Korruptions-Ermittler und die Sonderstaatsanwaltschaft haben nach eigenen Angaben eine “großangelegte Korruption im Obersten Gerichtshof aufgedeckt, insbesondere einen Plan zur Erlangung ungerechtfertigter Vorteile durch die Führung und die Richter des Obersten Gerichtshofs”, zitiert n-tv aus einer Mitteilung beider Behörden.

Steckbrieflich gesuchter ukrainischer Nationalbank-Chef lebt unbehelligt in Wien
Dieser nun entdeckte Korruptionssumpf ist nur ein weiterer Fall in einer langen Serie von massiven Korruptions-Verbrechen in der Ukraine: Wie der eXXpress berichtete, ist erst vor drei Monaten Selenskyjs stellvertretender Minister Wassyl Losynskyj wegen der Annahme einer sechsstelligen Bestechungssumme festgenommen worden. “Das Nationale Antikorruptionsbüro hat beim Vize-Minister für die Entwicklung von Gemeinden, Territorien und Infrastruktur, Wassyl Losynskyj, eine Hausdurchsuchung durchgeführt und ihn festgenommen”, berichtete die “Ukrajinska Prawda”.

Ebenso sorgte der Fall Kyrylo Shevchenko (50) für Schlagzeilen: Der Ex-Nationalbank-Chef Selenskyjs versteckt sich aktuell in Wien, weil ihm von der Regierung in Kiew der Vorwurf gemacht wird, dass er 5,42 Millionen Euro veruntreut haben soll. In der Ukraine wird der Bankmanager, der bei uns in Österreich in Sicherheit lebt, mittlerweile steckbrieflich gesucht.

Und auch die Radarfotos von Kyrylo Tymoschenko (34) – einem engen Mitarbeiter und Freund von Wolodymyr Selenskyj – sorgten in westeuropäischen Nationen für Kopfschütteln: Der Präsidialamtschef wurde in einem 120.000 Euro teuren E-Porsche Taycan fotografiert, er musste zurücktreten. Die ukrainische Polizei ermittelte dann gegen die Aufdecker-Medien

[Heinze]

Korruptionssumpf in der Ukraine: Nun wird in Kiew gegen 18 Richter ermittelt - 16. Mai 2023 20:19 Exxpress

Der Bestechungsskandal rund um Wsewolod Knjasjew, Gerichtspräsident des Obersten Gerichtshofs der Ukraine, weitet sich zu einem umfassenden Justizskandal aus. Wegen der Annahme von Geldern eines bekannten Oligarchen fanden Hausdurchsuchungen bei 18 weiteren Richtern statt.

Das Bargeld, das Wsewolod Knjasjew (l.) erhalten sollte, wurde sichergestellt.
Wsewolod Knjasjew (43), der Gerichtspräsident des Obersten Gerichtshofs der Ukraine, wurde verhaftet, als er sich 2,76 Millionen Euro Bestechungsgeld schenken ließ – der eXXpress berichtete. Der aktuelle Fall weitet sich offensichtlich aus. Bei 18 weiteren Richtern der obersten Justizinstanz sollen ebenfalls Hausdurchsuchungen stattgefunden haben. Nach ersten Medienberichten werden sie verdächtigt, Zahlungen des ukrainischen Oligarchen Konstantin Zhevago entgegengenommen zu haben.

Die Korruptions-Ermittler und die Sonderstaatsanwaltschaft haben, wie sie unterstreichen, eine “großangelegte Korruption im Obersten Gerichtshof aufgedeckt, insbesondere einen Plan zur Erlangung ungerechtfertigter Vorteile durch die Führung und die Richter des Obersten Gerichtshofs”, zitiert n-tv aus einer Mitteilung beider Behörden.

Bestechungsgelder von Milliardär, gegen den wegen Geldwäsche ermittelt wird
Zu den Verwicklungen des Präsidenten des Obersten Gerichtshofs Knjasjew ist bisher so viel bekannt: Laut der auf Korruptionsbekämpfung spezialisierten Staatsanwaltschaft überwies ein ukrainischer Milliardär und ehemaliger Abgeordneter mutmaßlich 2,7 Millionen Dollar an Rechtsanwälte. Von diesem Geld sollten 1,8 Millionen Dollar an Richter des Obersten Gerichtshofs und 900.000 Dollar an Anwälte für ihre “Dienste als Vermittler” gezahlt werden.

Der Milliardär wurde im Dezember in Frankreich wegen Verdachts auf Geldwäsche und Betrug festgenommen. Eigentlich sollte er an die Ukraine ausgeliefert werden. Ukrainischen Antikorruptionsbeamten zufolge vereinbarte er mit einer Anwaltskanzlei die Zahlung von Bestechungsgeldern an den Obersten Gerichtshof, damit dieser “eine notwendige Entscheidung” treffe. Demnach wollte er sich mithilfe des Gerichts die Kontrolle über Aktien eines Bergbauunternehmens sichern.

Für die Justiz in der Ukraine sei dies eine ernste Angelegenheit, sagte der Chef des Nationalen Antikorruptionsbüros, Semen Krywonos. In der Ukraine sind in den vergangenen Monaten mehrere Korruptionsskandale ans Licht gekommen.

[4-Korn]

Angriff mit US-Waffen auf Russland: Provozieren jetzt wieder Nazis einen Weltkrieg? Exxpress.at, 26.05.2023

Eine Weltkriegs-Katastrophe mit 75 Millionen Toten wurde bereits von Nazis verursacht – jetzt befürchtet das US-Außenministerium, dass der Überraschungsangriff der Neonazis mit US-Waffen auf die russische Region Belgorod ebenfalls dramatische Folgen haben könnte.

Zwei Fakten zur aktuellen Kommandoaktion des “Russischen Freiwilligenkorps” auf die Grenzregion Belgorod (der eXXpress berichtete) tauchten in den Mainstream-Medien kaum auf: Erstens, dass der Anführer dieser Miliz ein bekannter deutsch-russischer rechtsextremer ist. Denis Kapustin alias Nikitin lebte bis vor kurzem in Deutschland, er findet Hitlers Symbolik und auch Mussolinis Italien toll und auf seiner Fanpage sind “88”-T-Shirts zu bestellen.

Zweitens wurde nicht ganz so umfassend berichtet, dass die Neonazi-Truppe, die sich nach einigen Verlusten wieder in die Ukraine zurückzog, aktuell für noch mehr Dramatik in den Spannungen zwischen den USA und der Russischen Föderation sorgen: Bei ihrem Angriff verwendeten die Männer von Kapustin US-Panzerfahrzeuge und US-Geländerfahrzeuge, außerdem sollen sie auch mit US-Sturmgewehren bewaffnet gewesen sein.

US-Außenministerium reagiert
Dass tatsächlich US-Waffensysteme auf russischem Boden für einen Angriff genutzt werden, wurde bisher von ukrainischen Armeeeinheiten bewusst vermieden: Washington hatte und hat kein Interesse an einer Ausweitung des Ukraine-Krieges zu einem globalen militärischen Konflikt mit der Russischen Föderation – und hat deshalb Kiew konkrete Anweisungen zur Verwendung der US-Waffen und US-Fahrzeuge gegeben.

Jetzt brachen aber die Nazi-Kombattanten in Belgorod diese wichtige Grundregel. Und das findet das US-Außenministerium gar nicht gut. Der Sprecher des US-Außenministeriums, Matt Miller, bestätigte gegenüber Reportern, dass nun eine Untersuchung im Gange sei: „Grundsätzlich haben wir deutlich gemacht, dass wir den Einsatz von in den USA hergestellter Ausrüstung für Angriffe innerhalb Russlands nicht unterstützen.“

Der bestätigte Einsatz westlicher Ausrüstung durch Anti-Putin-Milizen innerhalb Russlands würde die Horrorvision einer direkten Konfrontation zwischen Russland und der NATO deutlich näher bringen. Sollten die Kapustin-Einheiten das mit weiteren Angriffen auf die Russische Föderation tatsächlich schaffen, waren es wieder Nazis, die einen Weltkrieg auslösten.

Dmitry Peskov, Putins Kommunikationschef, meinte bereits: “Es ist kein Geheimnis, dass der Einsatz von westlichen Fahrzeugen und Waffen gegen Russland den Konflikt vergrößert.”

Es wird ja immer besser, mit welchen Ausreden eine Eskalierung des Ukrainekonfliktes dem normalen und in Frieden lebenden Menschen auf der Welt dargestellt wird. Jetzt sind es die Waschechten Nazis, von denen immer behauptet wird das es diese in der Ukraine gar nicht gibt und somit nur ein Hirngespinst Putins wären, die uns den dritten Weltkrieg wieder um ein Stück näher brachten.
Bedauerlicherweise sind diese Nazi mit Kriegsgerät das die USA an die Ukraine geliefert hat in Russland eingefallen und da die Amis mit hoher Wahrscheinlichkeit ihre Waffen den Nazis nicht direkt geliefert haben, kann sich der von der EU so Hochgelobte Herr Selinsky nicht mehr so einfach seine Hände in Unschuld waschen.
Nicht diese Nazitruppe ist für die weitere Eskalation verantwortlich sondern ausschließlich die Führung in der Ukraine, die bislang gegen diese Nazis nichts unternommen hat. Ja sogar das Gegenteil ist der Fall, er setzt diese Truppe ganz offiziell für Kampfeinsätze ein und verkauft diese Vorgangsweise einer im Kopf nicht ganz Hellen Van der Leyen und einen der Demenz nahen Biden als eine Aktion von der die Führung in Kiew nie und nimmer etwas gewusst haben will. Woher diese Nazitruppe ihre Amerikanische Ausrüstung herbekommen haben bleibt ein Geheimnis, nur die USA hat sie dieser Nazitruppe nicht zu Verfügung gestellt.
Was aber weder Washington noch Brüssel abstreiten können sind ihre Waffenlieferung in Milliardenhöhe an die Ukraine und somit auch dazu Beitragen das die Kriegssituation der Eskalierung immer näher rückt.
Das Wort “FRIEDE” dürfte ein Großteil der Politiker in Europa aus ihren Sprachschatz gestrichen haben

[Personalpeter]

In Warschau haben eine halbe Million Polen an einer Anti-Regierungs-Kundgebung teilgenommen. Sie wenden sich gegen "teures Leben, Betrug und Lügen" und für Frieden. Der Aufmarsch ist zu einem der größten in Polen seit 1989 geworden, schreibt Le Monde.

https://twitter.com/Ltc_Hicks/status/16 ... 70722?s=20

[Personalpeter]

Auch ich mag Frau von Storch nicht besonders und sehe sie kritisch.

Ich möchte aber trotzden das Video von Ihr zeigen, weil es eines der wichtigsten Videos zur Gegenwart ist, was ich bisher vorgefunden habe. Da werden die Ursachen des Kurses der grünen richtig erkannt und die Wahrheit gesagt. Deshalb gebt das Video weiter - es beinhaltet eine sehr gute Analyse:

https://twitter.com/Coliban/status/1665 ... 67169?s=20

[frst]

Die Ukraine ist sicher bald Geschichte, so wie viele der politischen Diener der USA. Die Eliten im Westen haben wieder einmal Millionen Menschen verheizt, um die Hegenomie einer kleinen Gruppe von Eliten zu erhalten. Pech, schiefgegangen. Lernt damit zu leben, es ist vorbei.

[sudenburg]

Scholz’ militaristischer Wutausbruch in Falkensee, von Johannes Stern am 06.06.2023

Wie aggressiv die Bundesregierung ihren Kriegskurs gegen Russland in der Ukraine verfolgt und wie stark sie dabei die wachsende Opposition in der Bevölkerung fürchtet, zeigte ein Auftritt von Bundeskanzler Olaf Scholz am Wochenende. Beim Europafest der SPD in Falkensee, einem Vorort von Berlin, brüllte der Kanzler Kriegsgegner nieder und drohte Russland.

Als Scholz von einem Teil seiner insgesamt geringen Zuhörerschaft mit pazifistischen Rufen wie „Frieden schaffen ohne Waffen“ konfrontiert und wiederholt als „Kriegstreiber“ bezeichnet wurde, verlor der Kanzler die Fassung. „Kriegstreiber, Kriegstreiber ist Putin“, schrie er. Dann brüllte er ins Mikrofon:

"Er ist mit 200.000 Soldaten in die Ukraine einmarschiert. Er hat noch viele mehr mobilisiert. Er hat das Leben seiner eigenen Bürger riskiert, für einen imperialistischen Traum. Putin will die Ukraine zerstören, erobern, und er hat noch andere im Blick. Das werden wir als Freiheitsfreunde, als Demokraten, als Europäer nicht zulassen."

Im Weiteren bezichtigte Scholz Putin nicht nur der Zerstörung von „Städten, Dörfern, Eisenbahnlinien und Autobahnen“. Er habe „unglaublich viele Bürgerinnen und Bürger, Kinder und Alte in der Ukraine getötet“. Dies sei „Mord, um es klar zu sagen“. In „seinem imperialistischen Traum von Großmacht“ riskiere Putin zudem „das Leben seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger“, fügte er hinzu. Das sei „unverantwortlich. Das ist Kriegstreiberei. Das ist Gewalt mit Waffen.“

Scholz wütende Rede gegen Russland erinnerte an die finstersten Zeiten der deutschen Geschichte. ...

Scholz Behauptung, Russland agiere „imperialistisch“ und sei der Hauptaggressor, ist stellt die Wirklichkeit auf den Kopf. Mit dem Vorrücken der Nato und dem rechten pro-westlichen Putsch 2014 in Kiew hatten die ... Nato-Mächte, die die Welt seit drei Jahrzehnten mit Krieg überziehen, die Intervention des Putin-Regimes regelrecht provoziert. Nun eskalieren sie den Konflikt immer weiter, um das rohstoffreiche Land zu unterwerfen und sich auch die Ukraine einzuverleiben.

Allen voran küpft Deutschland dabei nun wieder an seine alten Großmachttraditionen an. Nicht nur Scholz Gebrüll erinnerte an schlimme deutsche Zeiten, sondern auch das, was er inhaltlich sagte. Als der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj Mitte Mai mit militärischen Ehren in Berlin empfangen wurde, kommentierte ich das wie folgt:

Schon im Ersten Weltkrieg gehörte die Kontrolle der rohstoffreichen und geostrategisch zentralen Ukraine – neben der Herstellung der deutschen Hegemonie über ‚Mitteleuropa‘ – zu den erklärten Kriegszielen des Kaiserreichs… Im Zweiten Weltkrieg knüpfte das Dritte Reich nahtlos an diese Politik an… Nun verfolgt Deutschland erneut das Ziel, die Ukraine und andere Länder, die einst der Sowjetunion und dem Russischen Reich angehörten, aus dem Einflussbereich Moskaus zu lösen und unter die Kontrolle der von Deutschland dominierten Europäischen Union zu bringen…

Nun soll diese Agenda mit aller Macht umgesetzt werden. Wenn Scholz Putin als „Mörder“ und „Verbrecher“ bezeichnet, schließt er de facto jede diplomatische Lösung des Konflikts aus. Ein Regierungschef, der den Präsidenten eines anderen Landes auf offener Bühne mit solchen Worten attackiert, versperrt jede Rückkehr an den Verhandlungstisch. Das erklärte Kriegsziel – der Rückzug der russischen Armee aus der Ukraine und die Schwächung und letztlich Unterwerfung von Russland selbst – soll mit kriegerischen Mitteln durchgesetzt werden. Dazu führt die Nato einen immer direkteren Krieg gegen Russland als Atommacht.

Es sei „völlig normal“ in so einer militärischen Auseinandersetzung, „dass auch der Angegriffene ins gegnerische Territorium vorgeht, um beispielsweise Nachschubwege zu unterbinden“, erklärte der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius bereits Ende April. Seitdem nehmen die Angriffe auf russisches Territorium durch rechtsextreme Verbände der ukrainischen Armee ständig zu. Gleichzeitig bereiten sich Bundeswehr und NATO auf eine mögliche Intervention vor.

Scholz landet mit einem Militärhubschrauber auf der Fregatte "Mecklenburg Vorpommern"
Bezeichnenderweise besuchte Scholz am Montag das Marinekommando in Rostock-Warnemünde. Anschließend ließ er sich in einem martialischen Auftritt mit einem Hubschrauber vom Typ „Sea King“ auf die Fregatte „Mecklenburg-Vorpommern“ bringen. Das deutsche Kriegsschiff ist aktuell das Flaggschiff der „Very High Readiness Joint Task Force“, der sogenannten Speerspitze der Nato gegen Russland.

Laut einem Bericht der Frankfurter Allgemeinen Zeitung führten die Marine und Verbündete „vor den Augen des Kanzlers“ verschiedene Übungen durch. Dem Blatt zufolge waren daran „ein U-Boot, eine Korvette und ein Minenjagdboot der Bundeswehr, der französische Flottentanker Somme und Kriegsschiffe aus Spanien und Portugal beteiligt“. Auch Eurofighter- und Tornado-Kampfflugzeuge der Luftwaffe hätten an dem Manöver teilgenommen.

Unmittelbar nach der Übung mit Scholz fuhr die „Mecklenburg-Vorpommern“ weiter gen Osten, wo sie in den nächsten Tagen am Nato-Manöver „Baltops 2023“ teilnehmen wird. Es ist die größte Übung der Nato in der Ostsee. Der Bundeswehr zufolge sind daran 19 Nato-Staaten, ein Nato-Partnerstaat, 50 Kriegsschiffe, mehr als 45 Flugzeuge und 6.000 Soldaten beteiligt.

Die Aktionen der Nato sind nicht auf die See beschränkt. Ein weiteres umfassendes Nato-Manöver, das in den nächsten Tagen beginnt, ist Defender 2023. Vom 12. Juni bis zum 23. Juni werden unter deutscher Führung 250 Flugzeuge und 10.000 Soldaten aus 25 Staaten mobilisiert. Es handelt sich um die größte Nato-Luftübung der Geschichte. Laut Angaben der Luftwaffen werden die Piloten und Besatzungen gemäß dem Prinzip „train as you fight“ (Trainiere so, wie du kämpfst) fliegen – was bedeutet, dass sie vom russischen Militär als veritable Kriegshandlung eingestuft werden muss. Ein Spiel mit dem Feuer - zu einer Zeit, in der die sog. "Gegenoffensive" in der Ukraine ausgeführt wird.

Scholz und die anderen Nato-Führer eskalieren den Krieg im vollen Bewusstsein, dass er in eine nukleare Katastrophe führen kann. Noch im April 2022 hatte der Kanzler in einem Interview mit dem Spiegel auf die Frage nach der Lieferung „schwerer Waffen“ geantwortet, man müsse alles tun, „um eine direkte militärische Konfrontation zwischen der Nato und einer hochgerüsteten Supermacht wie Russland, einer Nuklearmacht, zu vermeiden“. Es gehe darum, „eine Eskalation zu verhindern, die zu einem dritten Weltkrieg führt“.

Nun liefert die Bundesregierung nicht nur „schwere Waffen“ – darunter mehr als 100 Kampfpanzer –, sondern „übt“ für ein direktes Eingreifen in den Krieg. Unabhängig davon, ob die aktuellen Nato-Manöver als direktes Sprungbrett für eine Intervention von Nato-Truppen dienen – und diese Gefahr besteht –, weist die ganze Logik des Konflikts in diese Richtung.

„Der Ukraine-Krieg geht nicht vorbei“, erklärte David North:

„Er weitet sich zu einem Konflikt von immer größeren Dimensionen aus. Er ist der Auftakt zu einem Krieg, der sich bald als Weltkrieg herausstellen kann, mit äußerst gefährlichen Folgen.“


Hinter Scholz Gebrüll verbirgt sich auch die Angst davor. Die Ablehnung von Militarismus und Krieg ist nach den Verbrechen Deutschlands im 20. Jahrhundert in der Bevölkerung tief verankert und die Herrschenden wissen, dass sie für eine Weltkriegspolitik keine Unterstützung hat.

[Peter]

Was soll man dazu noch sagen. Scholz besuchte damals als Juso die DDR und sprach über konsequente Friedenspolitik. Wie sich die Zeiten ändern oder schnell das Fähnchen in den Wind gehängt wird. Wer seine Zuhörer als Bundeskanzler öffentlich damit beschimpft, dass sie kein Hirn hätten, wenn sie Frieden einfordern - der kann nicht mehr ernst genommen werden. Wer derartig rechthaberisch und auch zornig und von Wutwellen geschüttelt auftritt - scheint mir persönlich für ein solches Amt ungeeignet. Was ist mit den Staaschefs, die eine andere Meinung als er haben und diese Meinung auch äußern ? Erklärt er denen dann auch, dass sie kein Hirn hätten oder erklärt man denen gleich den Krieg oder bezeichnet man diese als Mörder und schickt Panzer ? Schlimm ... das ist nicht staatsmännisch, sonder für mich völlig daneben.
Deutschland hat mit 2 Weltkriegen soviel Schuld auf sich geladen, dass hier Zurückhaltung und Demut angezeigt wäre.