Land genehmigt Haushalt von Frankfurt/Oder
Verfasst: Mo 1. Okt 2012, 14:56Das Land Brandenburg hat den Haushalt 2012 von Frankfurt/Oder genehmigt. Das teilte das Brandenburgische Innenministerium mit. "Die Zustimmung ist für uns ein Zeichen, dass wir bewiesen haben, auch in schwierigen Zeiten handlungsfähig zu sein", betonte der Oberbürgermeister, Herr Martin Wilke.
Das Genehmigungsverfahren für den Haushalt war überschattet von der Entscheidung des Unternehmens First Solar, seine Werktore in Frankfurt/Oder bis zum Ende des Jahres zu schließen. Das Land Brandenburg hatte der Stadt Zahlungen in Höhe von 22 Millionen aus dem Ausgleichsfonds für in Not geratene Gemeinden in Aussicht gestellt. Dafür wurde der Stadt die Auflage erteilt, im neuen Haushalt zehn Millionen Euro einzusparen. Der Gesamthaushalt 2012 der Stadt beträgt rund 220 Millionen Euro.
Das Genehmigungsverfahren für den Haushalt war überschattet von der Entscheidung des Unternehmens First Solar, seine Werktore in Frankfurt/Oder bis zum Ende des Jahres zu schließen. Das Land Brandenburg hatte der Stadt Zahlungen in Höhe von 22 Millionen aus dem Ausgleichsfonds für in Not geratene Gemeinden in Aussicht gestellt. Dafür wurde der Stadt die Auflage erteilt, im neuen Haushalt zehn Millionen Euro einzusparen. Der Gesamthaushalt 2012 der Stadt beträgt rund 220 Millionen Euro.