14 Millionen Euro Defizit im Haushalt

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14 Millionen Euro Defizit im Haushalt

Eisenhüttenstadt (moz) Die Stadt Eisenhüttenstadt rechnet in diesem Jahr mit etwas mehr Einnahmen als 2010. Insgesamt geht man im ersten doppischen Haushaltsentwurf, der diese Woche vorgelegt wurde, von 40 Millionen Euro an Erträgen aus. So bringe beispielsweise die Gewerbesteuer mit 6,5 Millionen 500 000 Euro mehr als noch 2010. Und der Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer steigt von 5 auf 6 Millionen Euro, erklärte Bürgermeisterin Dagmar Püschel (Die Linke) in der Stadtverordnetenversammlung.
Den etwa 40 Millionen Euro an Erträgen stehen 52,4 Millionen Euro an Ausgaben gegenüber. Erstmals kommt aufgrund der doppelten Haushaltsführung (Doppik) noch ein siebenstelliger Betrag an Abschreibungen hinzu. Am Ende bleibt der Bürgermeisterin zufolge ein strukturelles Defizit von gut 14 Millionen Euro in der Haushaltskasse.
Dagmar Püschel betonte, dass die Stadt für Investitionen keine neue Kredite aufnehmen wird. Dadurch könne der Landkreis Mittel für beispielsweise die Neugestaltung des Bahnhofsumfeldes nicht mehr streichen. Um aber die investiven Schlüsselzuweisungen von 1,7 Millionen Euro umsetzen zu können, müsse der Haushalt möglichst schnell beschlossen werden. „Ich wünsche mir eine zügige und sachbezogene Diskussion“, sagte die Bürgermeisterin.
Die Zustimmung der Bürgervereinigung Fürstenberg zum Haushalt werde davon abhängen, welche Sparvorschläge gemacht werden, erklärte deren Fraktionsvorsitzender Erich Opitz. Die wichtigsten Vorschläge müssten vom Rathaus kommen, nicht von Abgeordneten. Zudem wünschte er sich eine bessere Vergleichbarkeit der Daten aus 2010 und 2011. Aufgrund der neuen Buchführung stellt sich das problematisch dar.