Köhler-Nachfolge

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Köhler-Nachfolge:
Starke Präferenz für Ursula von der Leyen

Arbeitsministerin Ursula von der Leyen ist Favoritin für die Nachfolge des zurückgetretenen Bundespräsidenten Horst Köhler. "Es gibt eine sehr starke Präferenz für von der Leyen im Kanzleramt", verlautete nach Informationen der Nachrichtenagentur DAPD im Anschluss an ein Spitzentreffen von Union und FDP in Berlin aus Koalitionskreisen.

Nach dpa-Informationen sind aber auch Bundestagspräsident Norbert Lammert und Niedersachsens Ministerpräsident Christian Wulff noch nicht aus dem Rennen. Von der Leyen wird vor allem für ihre Familien- und Sozialpolitik über Parteigrenzen hinweg geschätzt und gilt als Frau mit großem Durchsetzungsvermögen. CDU-Vize Wulff ist in der Union ein starker Ministerpräsident ohne Wahlniederlagen. Für Lammert spreche seine souveräne Amtsführung und parteiübergreifende Anerkennung als Bundestagspräsident, hieß es.

Zustimmung auch in der Union
Auch die Spitzen der Unionsfraktion haben schon Zustimmung zu von der Leyen signalisiert, hieß es weiter. Jetzt hänge es an der FDP, ob diese einen eigenen Kandidaten ins Rennen schicken wolle oder aber den Unionsvorschlag unterstütze. Alles laufe auf eine zügige Entscheidung hinaus. Das Präsidium der FDP wollte noch am Abend zusammenkommen und darüber entscheiden. Das CSU-Präsidium will sich am Mittwoch festlegen - noch vor der Sitzung des Bundeskabinetts um 9.30 Uhr, wie es weiter hieß.

"Das sind alles sehr wirre Gerüchte"
FDP-Chef und Außenminister Guido Westerwelle lehnte vorher aber Spekulationen ab. Auf die Frage, ob die FDP bereit wäre, auf einen eigenen Kandidaten zu verzichten, antwortete er: "Das sind alles sehr wirre Gerüchte." Es gebe keine Vorfestlegungen. Bislang sei nur das Verfahren für die Neuwahl besprochen.

Nachfolger-Wahl am 30. Juni
Bundestagspräsident Norbert Lammert hat die Bundesversammlung zur Wahl von Köhlers Nachfolger für den 30. Juni einberufen. Dieses Datum ist laut Grundgesetz der letztmögliche Termin. Lammert äußerte sich zuversichtlich, einen Kandidat zu finden, der von allen demokratischen Parteien getragen wird. Auf Fragen nach einer eigenen Kandidatur antwortete Lammert ausweichend.

Merkel will Opposition ins Boot holen
Kanzlerin Angela Merkel hatte angekündigt, die Koalition wolle einen Vorschlag für die Köhler-Nachfolge machen und dann die Oppositionsparteien dafür gewinnen. Der Kandidat solle eine Persönlichkeit sein, die "eine Chance hat, von allen akzeptiert zu werden". Es gebe eine deutliche Mehrheit für Schwarz-Gelb in der Bundesversammlung. Dies gebe der Regierung die Chance, einen "guten Vorschlag" zu machen, sagte Merkel.

Gabriel droht mit eigenem Kandidaten
SPD-Chef Sigmar Gabriel warnte vor einer parteipolitischen Lösung. Er appellierte an Merkel, das Gespräch mit der Opposition zu suchen. Wenn die Kanzlerin allerdings die Opposition vor vollendete Tatsachen stellen wolle, werde die SPD einen eigenen Kandidaten aufstellen, sagte Gabriel im ZDF

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