Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger

[Saxony]

Koch fordert Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger. Habe ich für Euch bei dpa gefunden.

Roland Koch hat eine Arbeitspflicht für Hartz-IV-Empfänger gefordert. Der stellvertretende CDU-Vorsitzende und hessische Ministerpräsident sagte der "Wirtschaftswoche", es müssten Instrumente eingesetzt werden, "damit niemand das Leben von Hartz IV als angenehme Variante ansieht." Gleichzeitig bekräftigte Koch seine Forderung nach höheren Hinzuverdienstgrenzen. Kritik daran übte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles. Ein höherer Hinzuverdienst seit nichts anderes als ein verkappter Kombilohn, der die Arbeitslosigkeit verfestige.

Koch erklärte, jedem Hartz-IV-Empfänger müsse abverlangt werden, "dass er als Gegenleistung für die staatliche Unterstützung einer Beschäftigung nachgeht, auch niederwertige Arbeit, im Zweifel in einer öffentlichen Beschäftigung." Nach seinen Worten gibt es zwei Gruppen von Hilfeempfängern. "Jene, die durch die Unbilden des Lebens, völlig ohne eigene Schuld, in Not geraten sind. Denen möchte man Hartz IV eigentlich nicht zumuten. Und wir haben Menschen, die mit dem System spielen und Nischen ausnutzen."

Koch führte weiter aus, mit einer solchen Regelung müssten höhere Hinzuverdienstgrenzen einher gehen, damit sich Arbeiten auch lohne. Auch die "Nöte der Alleinerziehenden" müssten im Rahmen einer Hartz-IV-Reform beendet werden. Koch erwartet allerdings erhebliche Widerstände gegen seine Vorschläge. "Das wird auch in der CDU keine leichte Diskussion.

Auch die SPD hat sich gegen Kochs Pläne bereits in Stellung gebracht. Zu den Hinzuverdiensten sagte Generalsekretärin Nahles der "Berliner Zeitung": "Soziale Töne von sich zu geben, aber in Wahrheit Dumpinglöhne abzusegnen - das nenne ich scheinheilig."

Nahles forderte außerdem, dass Langzeitarbeitslose künftig ihr gesamtes zur Altersversorgung angespartes Vermögen behalten können. Dies solle ohne jede Eigentumsprüfung geschehen. Die Prüfung werde von den Betroffenen, die oft Jahrzehnte in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hätten, als die eigentliche Zumutung empfunden, sagte Nahles. Die von Rot-Grün mit den Hartz-Reformen eingeführte Regelung habe die SPD viele Wählerstimmen gekostet.

Vor steigender Altersarmut infolge von Arbeitslosigkeit und Niedriglöhnen warnte unterdessen der Präsident der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV), Herbert Rische. "Aktuell erhöht sich die Monatsrente eines Erwerbslosen für ein Jahr Bezug von Arbeitslosengeld II nur noch um 2,09 Euro, nachdem wir 2009 noch 2,17 Euro errechnet hatten", sagte Rische der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Die sowieso schon schwierige Lage für Langzeitarbeitslose verschärfe sich also.

Rische forderte, der Bund solle deutlich mehr Geld für die Langzeitarbeitslosen in die Rentenkasse einzahlen. Der DRV-Präsident warnte ebenfalls davor, den Niedriglohnbereich immer weiter auszuweiten. "Dann legen wir irgendwann die Axt an die lohn-bezogenen Sozialversicherungssysteme. Die können wir dann vergessen", sagte er. Ohne ausreichenden Lohn gebe es überdies keinen Spielraum für private Vorsorge, deshalb seien auch die Tarifpartner gefragt.

Was sagt Ihr dazu? ..............

[biene]

Oh, Oh!
Da kann ich mich erinnern, dass sich der Herr Koch schon öfters im Ton vergriffen und aus Versehen das falsche Thema zur falschen Zeit angesprochen hat.

Es ist ein wenig wie in tiefsten DDR Zeiten. Die Obrigkeit hat keine Ahnung von den tatsächlichen Problemen und entfernt sich immer mehr von der Wirklichkeit. Wie das ausging weiß jeder von Euch. Ich habe so das Gefühl, dass sich zumindest Herr Koch im Jahre 1989 befindet.

Also, lieder Herr Koch. "Reichsarbeitsdienst" hatten wir schon. Ich habe nicht den Eindruck, dass die ganz überwiegende Mehrheit der Harz 4 Empfänger mit dem "Status" eigentlich zurechtkommt und auf Kosten der Gesellschaft leben möchte, in der Hängematte liegt. Die meisten suchen doch Arbeit, aber finden keine. Warum wohl? Zu verhönen brauchen wir die Harz 4 Leute nicht noch, denn dann sind wir tatsächlich sehr bald in 1989. Sollten Sie billige Arbeitskräfte für Ihr Land suchen, ist das auch der falsche Weg. Sie erinnern sich, der Staat finanziert sich im Wesentlichen über Steuern, richtig? Nun wenn ich Harz 4 Leute einsetze, nehme ich einer Vielzahl von Unternehmen den Markt, mit der Folge... Ja,Ja Herr Koch, dass ist alles nicht so einfach zu verstehen. Da muss man versuchen, nachzudenken. Aber möglichst richtig!

[berlinbear]

Den Leuten mal aufs "Maul" schauen.

http://wirtschaft.t-online.de/c/20/17/7 ... vv=P5.html

[Seife]

Mir scheint, dass ist von Koch tatsächlich zu kurz gesprungen. Zunächst ist geschichtlich belgt, dass eine angeordnete "Arbeitspflicht" die Ursachen der Weltwirtschaftskrise und somit auch der Arbeitslosigkeit nicht beseitigen kann.

"In Deutschland führte die Regierung Brüning 1931 einen „...Arbeitsdienst“ ein, der zum Abbau der hohen, durch die Weltwirtschaftskrise bedingten Arbeitslosigkeit dienen sollte. Die Maßnahme hatte wenig Effekt..." (Quelle: WIKI). Also, so scheint es nicht zu gehen.

Selbstverständlich wäre es tatsächlich sinnvoll, dass die wertvolle Arbeitskraft, das Schöpfertum der Menschen für die Gesellschaft nutzbar gemacht werden. Das würde aber eine Vielzahl weiterer Gedaken erfordern. Es steht fest, dass entsprechend des Gedankens der Wirtschaftlichkeit, welcher in der Marktwirtschaft zur Gewinnerziellung führen soll und auch muss, immer weniger Menschen immer mehr Dinge produzieren. Dies wird zwangsläufig dazu führen, dass immer weniger Arbeitsplätze für immer mehr Menschen zur Verfügung stehen. Letztlich ist dies auch ein Auslöser der z. Z. bestehenden Weltwirtschaftskrise, welcher sich z. Z. nicht abschwächst sondern weiter verstärkt, da offensichtlich eine "Überproduktion" in allen Bereichen besteht, welche sich nicht einfach abbauen oder zerstören bzw. ins Meer kippen lässt. Natürlich, dass ist eine Systemkrise, nicht mehr und nicht weniger. Die Banken haben den Prozess lediglich durch Ihre eigene "Überproduktion" von Finanzprodukten, welche Blasenartig wuchsen und in denen nichts mehr als wertloser Schrott war, verstärkt. Diese Krise kann dauerhaft nur beseitigt werden, wenn die Gesellschaft in der Lage ist, tatsächlich Antworten auf die grundlegenden Probleme der Zeit zu geben.

Was ist mit dem Problem der schnell zunehmenden Polarisierung von Arm und Reich? Jeder bemerkt doch, dass die sich daraus entwickelnden Probleme immer stärker sichtbar werden und dies nicht nur in der dritten Welt, sondern jetzt auch in Deutschland. Haben wir Lösungen dafür? Z. Z. sind wir da von dauerhaften und praktikablen Lösungen sehr weit weg. Und so werden die Armen immer ärmer und mehr und die Reichen immer reicher und weniger. Zu was wird das führen? Geht uns da nicht der "Kitt der Gesellschaft", die Werte aus?

Was ist mit dem Problem der nachhaltigen Nutzung von Rohstoffen und Energie? Gegenwärtig sucht man nach Ansätzen aber tatsächliche Lösungen sind sehr fern. Als Lösung empfinde ich da nicht, dass wir uns eine "neue Erde" suchen, dass wir hier maßlos ausbäuten können und unseren Müll auf der Erde vor unserem "Umzug" hinterlassen. Das Öl ist bald alle, die Fische aus den Meeren abgefischt usw.

Was ist mit dem Problem der "Dritten Welt"? Klar ist, wir werden abgeben müssen, sonst holen sich die "XXX" ihre Bananen in der "zivilisierten Welt" zurück. Sie sind ja schon da, wollen bei uns Arbeit und auch etwas vom Kuchen abhaben oder sie spielen Piraten und legen den Handel lahm. Was wollen wir tun? Mauern bauen? Zurückschicken. Es weden immer mehr und mehr werden. Das gibt Zündstoff und löst das eigentliche Problem nicht.

Was ist mit dem Problem der Umwelt? Wir sind tatsächlich dabei, diese Erde kaputt zu machen. Haben wir eine Lösung gefunden?

Was machen wir mit dem Problem des Terrors und dem Krieg? Die Welt ist sehr verwundbar und zerbrechlich geworden. "Terroristen" die unsere "heilige Welt" zerstören wollen, können das jeden Tag, da gibt es keine Front und keine Schützengraben mehr. Eigentlich sind die "Terroristen" nur mit der Aufteilung des Reichtums nicht einverstanden, wenn ich das richtig verstanden habe. Die geben auch keine Ruhe und das werden auch nicht weniger. Je mehr Armut und Verzweiflung auf der Welt sein wird, um so mehr und heftiger wird der Terrorismus. Nacktscenner werden den nicht beseitigen können, wie des Herrn Kochs Arbeitsdienst nicht die Arbeitslosigkeit beseitigt. Ich habe den Eindrück, die Terroristen haben nichts zu verlieren, als Ihre Armut. Na wenn das so ist, müssen echte Lösungen gefunden werden. Daran muss sich die Gesellschaft messen lassen.

Also, lieber Herr Koch. Das war wohl nix! Liebe Frau Merkel, haben wir denn im Sekretariat des Herrn ÖÖÖÖttttinger noch einen freien Platz in Brüssel?

[Hagemann]

Ist Euch das nicht ein bissel schwarz gezeichnet?

Nun sagt der Koch doch blos, dass eine Gruppe gibt, die unverschuldet in die Arbeitslosigkeit gerät. Denen solle man Harz 4 nicht zumuten. Andererseits entsteht langsam eine Gruppe von Harzlern, die sich da gemütlich einrichten. Stimmt doch oder?

Raus aus der Hängematte:


http://www.myvideo.de/watch/6155648/Han ... aengematte