Fragen zur Umsetzung und Auswirkungen des § 17 Abs. 1 Satz 1

[rose]

Prima Diskussion. Für mich mal auf den Punkt gebracht und nicht herumgeredet. Ich erkenne auch an, dass sich @c_g, oder auch alle C_G's einmal getraut haben Klartext zu sprechen. Ist heute leider nicht immer und überall noch so.
@Vogel.dresden, die gemeindlichen Probleme und die der AZV unterschätze mal nicht. Die mögen teritorial klein sein, mögen eine kleine Lobby haben, aber die Probleme sind nicht minder kompliziert, wie in Stuttgart. Eher im Gegenteil, da die Handlungsspielräume in den kleinen Gemeinden gering sind, ist es komplizierter als bei den Schwaben, eine Lösung zu finden. Geht sicher auch. Mehr anstrengen muss man sich aber wohl!

[Heinze]

Gut und schön, Foristi. Aber wie denn nun mit der anderen Sache weiter? Überproportionale Auflösung von Fömis? Zuviel aufgenommerner Kredit? Nichtinvestiver Kredit?
Also da haben wir noch einen Berg von Problemen zu besprechen.
Verstanden habe ich nicht ---Überproportionale Auflösung von Fömis--- Kann da mal jemand helfen. Darf man das nicht? Was hat das z. B. für Folgen und und----.
Verwendung von Beiträge wird zum nichtinvestiven Kredit? HMMMMMMMMMMMMM, Pfffffffffffff. Tut mir leid..... Weiß nicht so recht.........
Kann ich z. Z. nix mit anfangen.
Sollte aber nicht doch die kommunale Aufsicht was machen, wenns derquer geht?

[jop]

lieber heinze.
dazu ist einiges schon gesagt. aus meiner sicht und tätigkeit, wird das zuständige lra daran interessiert sein, dass alles mit rechten dingen zugeht. da hat der azv, sein vorsitzender und seine geschäftsführung viel ermessensspielraum innerhalb der ges. reglungen. bedenken sollte man, dass von dort auch eine interessensabwägung vorzunehmen ist. also summarisch erkenne ich z. z. keine regelabweichungen in dem azv, bei welchen auch wir einschreiten würden.
kann mich täuschen. kenne die sache nicht so genau. kommt auch immer darauf an, was wer von seiner seite vorträgt und was dann als objektiv zu betrachten ist. müsste man sich die aktenlage mal genau ansehen.

[Vogel.dresden]

@jop
Sicher, die Kommunalämter in den unteren Behörden haben keine einfache Aufgabe, das mag schon richtig sein. Es ist aber auch seit langem in der Diskussion, ob man die kommunalaufsichtliche Aufgabe nur so sehen kann, dass da die Aufgaben des Dienstherren umzusetzen sind. Man kann schon in einigen Ausnahmefällen sehen, dass mal Dienst nach Vorschrift gemacht wird und nicht in genügendem Maße Berücksichtigung findet, dass der Bürger mit Steuergeldern die öffentliche Verwaltung bezahlt. Ich sehe es so, dass daraus zunehmend ein Service für unsere Bürger erntstehen sollte. Verwaltung ist doch kein Selbstzweck und der einzige der Stört, ist der Bürger, in Verkennung der Tatsache, dass das der Kunde ist um den es zentral gehen sollte. Das Argument Bürgernähe wird oft genug in das Feld geführt, wenn über die Notwendigkeit von Aufgaben, innerhalb der Aufgabenkritik sowie über deren Standards gestritten wird. Die Bürger gehören zu einem der wichtigsten Argumente, wenn festgelegt wird, was ein Produkt in der Verwaltung kosten darf. Wenn das aber so ist, dürfen wir den Bürger nun auch nicht aus dem Auge verlieren. Das ist doch der Kunde und Arbeitbeber zugleich.

ABER!

Das sind ganz wenige Ausnahmen, die man in jedem Bereich kennt. Verwaltung wird eben auch durch Menschen gemacht. Und diese sind nach meiner Meinung in der ganz überwiegenden Mehrheit schon engagiert. Auch kann ich mir z.Z. den Grund nicht vorstellen, dass eine Kommunalaufsicht etwas "vertuschen" sollte. Das macht aus meiner Kenntnis zu den Dingen gar keine Sinn. Da weiß ich aber zu wenig über die Dinge. Sicher sollte man sich da mal zusammensetzen und sagen was man gegenseitg erwartet.

Richtig ist schon, wie hier beschrieben, dass man aber zuerst im AZV und den Gemeinden reinen Tisch machen sollte, wenn es tatsächlich "Ungereimtheiten" zu besprechen gibt.

[mod]

Danke für Euere Aktivität!
Es zeigt sich, dass Ihr immer wieder die brennenden Themen aufrgreift, die in einem kommunalen Forum interessant sind. Wir haben weit über 2.200 aktuelle Zugriffe auf nur diese Threads zum Abwasser. Diese Zugriffe kommen aus allen Bundesländern und auch aus dem Ausland. Soweit wie man das deuten kann und sollte, ist erkennbar, dass Zugriffe aus den oberen Landesbehörden aber auch aus dem kommunalen Bereich und von vielen, vielen interessierten Bürgern dabei sind. Die Themen sind also für die breite Öffentlichkeit spannend. Das ist gut so und nochmals ein Dank dafür von unserer Redaktion.

Unser Hinweis!
Bitte bleibt dabei. Wir sind ein kommunales Forum, in welchem u. a. verallgemeinerungswürdige praktische Beispiele besprochen werden. Denkt daran, wir sind hier in der Öffentlichkeit und wollen Suveränität beweisen und auch praktisch vorleben. Probleme zur Aufgabenträgerschaft Abwasser oder Schwierigkeiten der Gemeinden können wir hier im konkreten Einzelfall nicht lösen. Wir können aber anhand von praktischen Beispielen Anregungen geben, wie fachliche Probleme gelöst werden könnten. Natürlich sind die vor Ort auftretenden Fragen im Einzelnen sehr viel komplizierter und man muss dazu die gesamte Aktenlage und auch die Meinung aller insgesamt kennen. Die Diskussion vor Ort können wir hier nicht ersetzen. Achtung ist dabei geboten, dass wir hier in der Tat keine aufsichtsrechtlichen Entscheidungen werten oder Vermutungen äußern sollten. Natürlich können wir zu allem sachlich unsere Meinung äußern.

Danke für Euer Verständnis und weiter mit Lust und Laune zur angeregten Diskussion.

[Vogel.dresden]

@mod
Gut gebrüllt Löwe!
Da gebe ich Dir schon Recht. Andererseits habe ich aber auch keine Bedenken, dass wir hier abrutschen, wie andere Foren, die da kommen und gehen. Wir sind seit vielen Jahren mit dem Forum in der Öffentlichkeit und haben auch bewiesen, dass alle Foristi bei uns mit großer Verantwortung an die Sache ran gehen, aber auch Spass an der Diskussion haben. Einen Seitenhieb kann man schon mal vertragen, sowohl als Foristi als auch als Außenstenhender. Klar ist, da hatte ich auch ein wenig Bedenken, dass wir uns nicht auf den Irrweg der Vermutungen begeben und meinen, wir könnten hier die Probleme ANDERER besser lösen. Es zeigt sich, wir achten die Arbeit der Anderer. So gehört sich das auch, um nicht als Besserwisser hingestellt zu werden. Bin aber jetzt auch sicher, dass wird hier nicht passieren.
Gut finde ich auch, dass mal ein Lob von der Redaktion kommt. Ich habe mal im Internet gesucht. Bisher habe ich kein aktuelleres, breiteres und praxisbezogeneres kommunales Forum in ganz Deutschland gefunden. Deshalb bin ich auch regelmäßig hier bei Euch und fühle mich wohl. Danke zurück an Euch in der Redaktion. Ihr macht eine gute Arbeit.

[jop]

@Vogel.Dresden
Ja, gut des Lobes. Wir sollten die Mod's und Admin's mal nicht so loben, sonst heben die da noch ab.
Stimmt aber was Du sagst, ich habe z. Z. kein anderes, richtiges kommunales Forum gefunden.

Kommen wir bitte zurück zum Thema. Interessant war schon, was @c_g da dargestellt hatte. Nur erläutert hatte er es aus meiner Sicht noch nicht richtig. Vieles habe ich tatsächlich nicht verstanden.

Was heist, Abwasserbeiträge als nicht investiven Kredit umfunktioniert?
Was heist, zuviel Kredit?
Was heist, zuviel "aufgelöste" Fördermittel?
Was heist, nur symbolische Umlagen der Mitgliedsgemeinden.

Bitte einmal richtig darstellen, so dass wir das auch verstehen. Richtig habe ich schon verstanden, Du willst hier keine dreckige Wäsche in der Öffentlichkeit waschen und bist bemüht, die Dinge objektiv darzustellen, so, als wäre das ein allgemeingültiges Problem. Völlig richtig! Mir ist hier in erster Zeit, noch unter meinen ersten Namen 2007 auch schwer gefallen, jetzt nicht die Detailproble und Reibereien zu erläutern, sondern das grundlegende Problem, wo ich Antworten vom Forum erwarte, darzustellen. Wir können als Foristi Euer Problem als AZV im Forum nicht selbst lösen. Das muss immer im Verband gemacht werden. Da liegt andererseits im Übrigen die Stärke, die @Mod & @Vogel.dresden beschrieben haben. Da wir hier viele praktische Beispiele diskutieren, müssen wir in dem einen oder anderen AZV nicht das Rad zweimal erfinden und bekommen, wenn's gut läuft prima Anregungen. Deshalb bin ich z. B. hier. So gesehen ist unser gemeinsames Forum ein echter Fundus, gestaltet aus der Praxis. Soll erst mal jemand nachmachen.

Aber bitte mal die Fragen oben beachten. Ich wäre Dir dankbar für eine zeitnahe Antwort!

[rose]

Jop, das ist mir auch aufgefallen. Vielleicht könnte c_g mal näher aufzeigen was er da meint uns was er da beantwortet haben will. MIr geht das im Forum aber manchmal auch so. Das liegt daran, dass man das selbst, meist über Jahre erlebt hat, dann das eigentlich zu lösende Problem nur mit Stichwort benennt. Daraus können sich die Leute hier im Forum wenig vorstellen. Also nicht das Hin und Her, sondern wo sind die zu lösenden Grundprobleme. Is besser so...

Z. B. Kreditermächtigung am..... Kredit verwendet als.... Unklar ist mir z. Z. wie das gehen soll und welche Folgen kommen oder oder.... Im Haushalt war vorgesehen... aber in der Praxis hat man... das außerplanm. oder überplanm. gemacht oder wir haben zu wenig Rückstellungen gebildet... wie hoch sollen die sein? Oder ich brauch mal Hilfe... ZH von Rückstellungen und Nettoinvestitionsrate im Komm. Bereich...

danke c_g

[explor]

Hallo @EXPLOR!

Hab ich nicht verstanden:

"es stimmt nicht. Weil Wissen macht ja nichts, aber es ist keine Macht. Nichtwissen aber auch nicht. Es endet dann in aktiver "Langzeitahnungslosigkeit" und "Verschlimmbesserung". Also irgendwie in einer Einbahnstraße. Ich hatte Dir doch das Angebot gemacht, einfach bei Deiner Gemeinde nicht neu anzufangen, sonder unter fiskalischen und technischen Aspekten zu das mit Abwasser zu rekapitulieren. Auf den dann gewonnen Wissen und Erfahrungen selber weiter zu lernen.... (Dazuzulernen ist etwas schönes in Anbetracht der Begrenztheit mancher Sachen)
Deswegen bin ich z.Z. wegen der Hochwasserlage etwas beruhigt (es läuft nicht über Nacht einfach in den Keller) und ich kann mir auch meine als Faschingskind gelernten "Schneewalzen" für die Dorfidioten sparen, die zusehen, wenn auf ihrem Dach eine Last sich ansammelt und dann am liebsten in den Wintersport fahren...
Wahrscheinlich habe ich in Sachen Hochwasser nächste Woche mehr Stress und halte mich deswegen in Sachen Abwasser etwas zurück....

MfG

explor"

Was stimmt nicht? Welche Einbahnstraße? Bei meiner Gemeinde nicht neu anzufangen? Hast Du eben etwas getrunken ?

Oder ist Dir nun doch das Hoch- oder und Abwasser in die (edit-admin) gelaufen?

Liebe Biene,

nach den (edit-admin) von seitens mancher "Wohnungseigentümer" im Hausflur an dieser Hochwassermarke nördlich Mulde Golzern /Grimma kurz nach Weihnachten und in der Narrenzeit sei mir diese Aufregung gestattet, vorallem, wenn`s einem halb vier in der Nacht mit Krawall aus dem Bett holt. Ihn Ahnung war ich "leider" schon ... schon munter, weil jedes Hochwasser ist wie ein ... in dem Haus, weil wir haben noch die Kartoffeln im Keller, die Zwiebeln unterm Dach, ein Telefon, was erst nach Mehrfachecho reagiert und eine Mulde vorm Haus, die noch funktioniert... Und jedwede Meinung, die jeden aus..., Sorry Sylt irgendwann anlächelt. (Liebe Mitschreiber, ich kann mit solchen Gerüchen nichts anfangen...,
weil mir in dieser Nacht irgendwie "mulmig" wurde, weil eine Woche danach ja erst das Hochwasser an ... und nochmal...
Bei dann 50 cm ( "Hochräumen", Katzenretten, ..... und angekündigten 1Meter im Keller.... Toll...

.......
L.G.

[admin]

@ EXPLOR
Nach Meldung Deines Beitrages vom 27.01.2011, 0.59 Uhr durch eine Vielzahl von Foristi, habe ich Deinen Beitrag z. T. editieren müssen. Bitte halte Dich zukünftig an die Regeln des Forums.