Globalberechnung und Gebührenkalkulation falsch?

[Reineke Fuchs]

Bei uns werden seit Jahren die Beiträge und Gebühren für das Abwasser falsch kalkuliert und auch fehlerhaft erhoben. Der AZV und die kommunale Aufsicht sitzen das Problem aus. Was würdet Ihr in solchem Falle machen?

[Klostergeflüster]

Genau das ist mein Thema!!!

Auch bei uns sitzt man die nach meiner Meinung falsche Gebührenkalkulation und Globalberechnung einfach aus. Die Rechtsaufsicht ist seit Jahren informiert. Von dort wird nach meiner Auffassung abgewiegelt. Einige wie ich klagen dagegen und kriegen auch Recht. Stören tut das hier aber ernsthaft KEINEN. Nach sächsischem KAG werden ALLE Angeschlossenen zur Kasse gebeten, wenn das Geld im Verband alle ist. Na, ja - wird dann nicht mehr lange dauerern.

[frst]

Na Hallo!

Das kann aber echt schief gehen, für den AZV und auch für die Gemeinden. Mein Rat, bringt das rechtzeitig an die Massen im Ort. So haben wir das hier in Lpz.-Land gemacht. Bald erscheinen nämlich die neuen Gebührenbescheide für 2011. Wenn die Gebührenkalkulation tatsächlich falsch ist, wie du sagst, dann werden viele den Gebührenbescheiden wiedersprechen, wenn sie wissen, dass das nicht in Ordnung ist. Dabei ist egal, ob der Bescheid zu niedrig ist oder zu hoch. Ist er zu hoch, wird keiner freiwillig zu viel bezahlen. Ist er zu niedring, wird die Zeche zum Schluss mit "Zinsen" sehr hoch sein, so dass man das für seine Kinder abwenden wird. Der AZV wird dann, wie bei uns zeitnah korrigieren müssen, weil er das wirtschaftlich nicht aushält. Bei uns musste die AZV-Mannschaft geschlossen abtreten! Also Trainer und Kapitän, versteht sich.

[Klostergeflüster]

Das trift die Sache im Kern. Wenn wir uns hier in der Region bewusst werden, dass wir die Macht haben, können die bescheiden was die wollen, wenn es eben falsch ist. Nur dies zählt heute, was wir zwischen Daumen und Zeigefinger haben. Falscher Bescheid - letztendlich kein Geld! Manche verstehen nur eine einzige Sprache, die sind ...... (edit mod, immer ruhig bleiben ___ aber trotzdem viel Spass )!

[Klostergeflüster]

Habe deine E-Mail erhalten, Fuchs!

Ich lege mal einen Zeitungsbericht aus 2009 bei. Es hat sich nicht geändert. Der spricht aber bereits für sich oder? Die gerichtliche Auseinandersetzung hat uns viel Mühe gekostet. Aber langsam spricht sich das herum:

"Zum Artikel SZ von Andreas Kirschke: „AZV-Beiträge am Klosterwasser auf dem Prüfstand“ vom 02.09.2009.

Ich habe an der mündlichen Verhandlung am17.06.2009 vorm Oberverwaltungsgericht (OVG) in Bautzen teilgenommen.

Seit Jahren wurde immer wieder im Gebiet des Abwasserzweckverbandes (AZV) „Am Klosterwasser“ von Betroffenen gegen die Abwasserbeitragsbescheide geklagt (SZ berichtete). Jedoch ohne ersichtlichen Erfolg. Die Verantwortlichen des AZV gaben sich danach immer siegessicher. Doch dieses mal hatten die 3 Kläger nach 2 mündlichen Erörterungsterminen vorm OVG gegen den AZV Recht bekommen. Wie es sich jetzt zeigt, hat die Ausdauer der Kläger doch noch zum Sieg geführt.

Beiträge müssen wir Grundstückbesitzer alleine bezahlen. Beim Beitrag geht es um Summen, die nicht irgendwo zu Hause rumliegen.

Deshalb hatten die 3 Kläger den AZV u.a. vorgeworfen, dass der Beitragsteil in der Abwassersatzung (AbwS) auf Grund falscher Berechnung in der Globalberechnung, rechtswidrig ist. Z.B. wurden die gesamten Straßen, die zu den Klärwerken (Höflein u. Caseritz) führen, insgesamt in der Globalberechnung beim Beitrag dazugerechnet. Normalerweise dürften nur die Abwasserrohre in die Beitragsberechnung einfliesen, der Rest in die Gebührenberechnung. Das Gericht ist zu der Auffassung gekommen, dass es nicht nötig ist, diese Sache und auch die offenen Fragen zur Satzungen des AZV bis zum Schluss zu betrachten. Das Gericht begründet dies u.a. (Auszug Urteilsbegründung):„Der Beklagte hat die angeforderten Unterlagen, die die Kostenseite der Globalberechnung betreffen, nicht vorgelegt.“

Das Gericht war aber auch nicht in der Lage eine andere Entscheidung zu treffen. Die Vertreter des AZV hatten wiederholt unterschiedliche Zahlen genannt, Sachverhalte mehrfach unterschiedlich erklärt und sich im Vortrag in der mündlichen Verhandlung widersprochen. Die vom Gericht geforderten Unterlagen wurden nicht vorgelegt. Das Gericht stellt im Urteil dazu fest: „Eine Vorlage wäre dem Beklagten jedoch ohne weiteres möglich gewesen. Sie war ihm auch zumutbar.“ Hier stellt sich mir die Frage: „ Warum wurden die Unterlagen nicht vorgelegt?“ Ein Handwerker muss auch einen Kostenvoranschlag (Kalkulation) vorlegen. Nichts anderes als eine Kalkulation der Kosten ist (vereinfacht dargestellt) eine Globalberechnung. Nach Gesetzeslage und derzeitiger Rechtssprechung ist es das gute Recht der Betroffenen die Berechnung zur Globalberechnung bis hin zu den Rechnungen der bauausführenden Betriebe einzusehen. Der Beitragsbescheid ist, um es bürgernah mal darzustellen, nur eine „staatliche Handwerkerrechnung“.

In so einem Urteil sind in der Regel auch Passagen, die zu Gunsten des Verlierers (hier AZV) gehen. Damit kann man sich das Urteil auch „schön reden oder schreiben“, wie der Geschäftsführer des AZV, Herr Schöne. Die Verantwortlichen des AZV sind mit diesem Urteil noch sehr gut bedient. Zumal sie dem Gericht Unterlagen nicht vorgelegt haben. Es dürfte für sie „sehr dumm ausgehen“ wenn man jetzt die geforderten Unterlagen dem Gericht auf den Tisch legt. Darüber, und ob man als AZV so weitermachen kann und will, sollten die Verantwortlichen schnellstens nachdenken."

[Reineke Fuchs]

Aua, das tut weh...
Da is ja nicht nur die Beitragsrechnung falsch, sonder da muss ja auch die Gebührenrechnung krumm sein oder?

Also:
"...Zumal sie dem Gericht Unterlagen nicht vorgelegt haben. Es dürfte für sie „sehr dumm ausgehen“ wenn man jetzt die geforderten Unterlagen dem Gericht auf den Tisch legt. Darüber, und ob man als AZV so weitermachen kann und will, sollten die Verantwortlichen schnellstens nachdenken."

Haben die nicht nachgedacht? Da bin ich einfach sprachlos.

[berlinbear]

Schuldijung, dat jeht wo nur in Schleeeesien bei die Leineweber? Und sie kalkulierten und kalkulierten und kalkulierten.... oder wie heest der Spruch

Wern die mal fertig mit rechnen? Vor allen richtig? Ick wees ja nich, ob dat jesund is.

Seit Ihr dette?

http://www.justiz.sachsen.de/ovg/content/1214.php

Satzung och kaput? Mein Jott datt jibts nur bei die Leineweber in Schleeeesien oder? Penn die da alle, wa? Da stinkt ja de Kloake zum Himmel oder watt?

[Reineke Fuchs]

Ob das funktioniert?
http://www.mdr.de/DL/592073.pdf

Worum geht es euch? Wollt Ihr weniger bezahlen? Da habe ich so meine Bedenken!

[Klostergeflüster]

Ob das funktioniert?
http://www.mdr.de/DL/592073.pdf

Worum geht es euch? Wollt Ihr weniger bezahlen? Da habe ich so meine Bedenken!

Nein, Nein.

Die Gebührenkalkulation und die Globalberechnung muss einfach mal in Ordnung kommen. Es hat keiner Lust etwas zu bezahlen, was nicht richtig berechnet oder kalkuliert wurde. Die Kalkulation ist z. T. deshalb so tief, da man nach meiner Meinung beweisen will, dass die zentrale Entsorgung billiger ist als die dezentrale Beseitigung. Um die Vergleichsrechnung positiv für die zentrale Entsorgung zu gestalten, wird man Rechenprobleme und einfache handwerkliche Probleme haben, die auf eine eigene "Interpretation" des KAG in Sachsen zurückgehen. Man rechnet z. B. mit Restbuchwerten... oder... Wir sind aber nicht bei der Aufbau-Lotterie...

[frst]

.....
http://alles-lausitz.de/13646_landratsa ... uwahl.html
Da werdet ihr wohl auch kaum jemanden finden.