Kalkulation - Abwasser

[c_g]

es gibt ganz sicher sehr viele Verbände die die Nummer "1" sind. aber lieber eine eins als eine "0"

hier findet ihr ein paar kleinen Anfragen - ganz heiß

http://edas.landtag.sachsen.de/ --->unter Urheber =Hermenau oder = Roth findet ihr diese

[Seife]

Herzlich willkommen im Forum @c-g,
das ist übel riechend in Sachsen mit den AZV's. Da schließe ich mich an, es gibt noch eine Steigerungsform für die Nummer "1". Man lernt einfach nicht aus. Da tut es not, mal ein wenig ordnenden Einfluss auszuüben. Also ich helfe Dir da gern.
Frage:
Was ist genau bei Deinem Link gemeint? Kannst Du mir ne Nummer der Anfrage oder so was nennen?

[Grünrock]

Da hat @_g recht.
Im Freistaat Sachsen sind die Probleme im Abwasserbereich seit 1991 sehr vielgestaltig und auch z. T. völlig ungelöst. Darum hat sich nie jemand richtig gekümmert und nun fällt das einigen gewaltig auf die Füße. Auch die AZV haben, ich würde mal perönlich sagen, eigentlich Narrenfreiheit. Ich wünschte mir, die Aufsichtsbehörden würden da mal konsequent einschreiten. Aber das dauert. Die denken das kann man "aussitzen". Ich ahne das geht nicht. Die werden da was tun müssen und zwar ganz schnell.

[c_g]

kleine Anfragen
4/13629
4/13626
4/13625
4/13663
4/11588
4/11589
4/10314
4/12690

Einsicht in Gebührenkalkulationen------> 4/4682

[Seife]

Entschuldige @c-g, habs gefunden - Danke!
Hmmmm,
ich nehme an, dass ist ein AZV bei Kamenz und Bautzen. Hab da mal auf die HP geschaut, mächtig gewaltig! Als erstes befassen die sich dort mit Rechtsstreitigkeiten. Machen die auch Abwasser? Na da scheint ja einiges den Bach, nein das Klosterwasser runter zu gehen. Na ja, der Anzuschießende ist erst mal der Feind. Da gibts gleich mal ne Klage dran, dass jeder einorden kann, wie er sich zu benehmen hat. So ne lange Liste an veröffentlichten Streitfällen hab ich bei 'nem AZV auch noch nicht gesehen. Und dann noch auf der eigenen HP. Prima Klima dort - stimmts? Hatten wir gerade. Sind die AZV's für uns da oder wir für die. Der Geschäftsführer ist wohl Anwalt im Nebengeschäft? Ist bestimmt einträglich. Andererseits gehen diese Kosten ja auch in die Abwassergebühren ein. Auch nicht schlecht. Der AZV braucht Hilfe, dass sehe ich schon.

Ich hab die Satzung gesucht. Gibts da eine? Die gehen auch gleich darauf ein, dass in der Satzung Fehler sein könnten. Vielleicht hilfts

[c_g]

es ist nicht richtig, dass die Kosten der Rechtstreitigkeiten in die Gebühren einfließen. Diese sind durch die Mitgliedsgemeinden durch Umlagen zu zahlen. Sollten...!!
Die SAtzung müsste auch auf der Internetseite sein - aber da gibt es seid kurzen auch Schwierigkeiten.

[Grünrock]

Ich verstehe!
Betreffend des von Dir sicher gemeinten AZV @c-g, habe ich mir mal die Anfragen und die Antworten der Staatsregierung angesehen. Es liegt auf der Hand, dass hier auf die tatsächlichen Fragen nicht oder nur ausweichend geantwortet werden soll. Selbstvertändlich lassen sich im Rahmen der Kleinen Anfragen im Landtag exakte Antworten zum Zahlenwerk des AZV geben, denn die liegen mit Jahresabschlüssen alle in der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde vor. Das heißt, da hat man wohl ein handfestes Problem mit dem AZV, will es aber nicht sagen. Das finde ich zunächst nicht gut und auch außerordentlich ärgerlich.
Lass Dir die gültige Satzung, die letzten (geprüften) Jahresabschlüsse und die dazu gültigen Gebührenkalkulationen geben oder fordere Einsicht dazu. Bekommst Du nur Einsicht, dann lassen dir Kopien machen.
Es besteht der begründete Verdacht, dass hier Substanzverlust betrieben wird. Das würde bedeuten, dass die angeschlossenen Bürger vor dem Nichts stehen.
Wenn du wünschst, schaue ich mir die Unterlagen mal an. Eigentlich ist das was für die RPA's oder gleich den SRH. Wenn die Staatsregierung keine Antworten geben kann, dann muss eben mal der Rechnungshof helfen und prüfen. Das rege ich an. Geb die Unterlagen dort hin und äußere deine Befürchtungen.

[Seife]

Ja,
@C-G, dass ist richtig. Die Gebühren zu Streitigkeiten haben die angeschlossenen Bürger eigentlich nicht zu tragen. Exakt. Ich meinte damit, dass sich Dein AZV damit brüstet, dass er umfängliche Rechtsstreitigkeiten führt und diese natürlich gewinnt. Das ist ungewöhnlich auf einer HP eines AZV. Ich bin da der Auffassung, dass gerade durch die Arbeit der Geschäftsführung des AZV, Streitigkeiten vermieden und mit den Bürgern zusammengearbeitet werden sollte. Es müsten sich doch in der überwiegenden Mehrheit mit den Bürgern gemeinsam Lösungen gefunden werden. Daran haben die aber wohl kein Interesse, weil sie Leichen im Keller haben? Selbst die Staatsregierung hat offensichtlich Schwierigkeiten mit denen und bekommt nicht die Zahlen, welche für die Beantwortung der Anfragen notwendig sind. Das ist schon bemerkenswert.

Bei der Satzung meine ich, dass einerseits auf der HP steht, dass redaktionelle Fehler auf der Internetseite keinen Einfluss auf die Rechtswirksamkeit der Satzungen hätten. Auf der anderen Seite stellt der AZV dann auf den Internetseiten die tatsächlich veröffentlichten und angeblich wirksamen Satzungen vor. Ich habe eh Proleme mit den veröffentlichten Satzungen. Es lohnt sich nach meiner ganz perönlichen Auffassung da mal genauer reinzuschauen.

Ansonsten würde ich hart bleiben. Die brauchen das offensichtlich.

[MuellerAndrea1]

Hier mal von mir eine Unterstützung. Es bestehen Anwendungshinweise zum KAG.

Hier der Link: http://www.kommunale-verwaltung.sachsen ... _01.09.pdf

[biene]

Prima - für mich triffts in der Gemeinde zu.
Vielen, vielen Dank - @Andrea!